28.05.2013 16:14
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UPDATE: Asmussen für Bankenabwicklung auf Basis der EU-Verträge

   --Asmussen: Zweitbeste Lösung wäre Abwicklungsbehörde bei ESM

   --Asmussen: EZB prüft Asset-Qualität der Banken im 1Q/2014

   (NEU: Äußerungen Asmussens aus der Podiumsdiskussion)

   Von Hans Bentzien

   FRANKFURT--Die geplante Behörde zur Abwicklung europäischer Banken kann nach Aussage von EZB-Direktor Jörg Asmussen auf Basis der bestehenden Verträge installiert werden. Die Regeln zur Bankenabwicklung, den erforderlichen Fonds und die Abwicklungsbehörde nach Gemeinschaftsrecht zu installieren, wäre die beste Lösung, sagte Asmussen bei einer öffentlichen Anhörung der Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen in Frankfurt.

   "Sollte das nicht möglich sein, das wäre dann die zweitbeste Lösung. Das könnte man nach meiner persönlichen Meinung beim ESM ansiedeln, das ist relativ rasch zu machen", sagte Asmussen unter Verweis auf den Europäischen Rettungsfonds ESM. Allerdings müssten der ESM-Vertrag und die Ausführungsverordnungen von 17 Staaten geändert werden, räumte er ein.

   Asmussen hofft, dass das Gesetz über die Bankenaufsicht noch vor der Sommerpause verabschiedet wird, womit es ein Jahr später in Kraft treten könnte. Die geplante EU-Bankenaufsicht würde damit spätestes im Juli 2014 starten können.

   Asmussen verwies darauf, dass die EZB die Bücher der von ihr direkt zu beaufsichtigenden Banken zuvor prüfen wird. "Diese Asset Quality werden wir voraussichtlich im ersten Quartal des kommenden Jahres durchführen", sagte er.

   Der EZB-Direktor erwartet, dass die Abwicklung europäischer Banken einige Zeit lang nicht aus dem von der Finanzwirtschaft gespeisten Abwicklungsfonds finanziert werden kann. Er sagte: "Es gibt zwei Möglichkeiten: die eine sind de nationalen Haushalte, die zweite kann der ESM sein. Die wird man in ein vernünftiges Verhältnis setzen müssen, um die richtigen Anreize zu setzen."

   Der EZB-Direktor ist der Ansicht, dass langfristig auch eine gemeinsame Einlagensicherung zu einer Bankenunion gehört.

   Kontakt zum Autor: hans.bentzien@dowjones.com

   DJG/hab/apo

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   May 28, 2013 09:43 ET (13:43 GMT)

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