20.06.2013 13:29
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UPDATE : Finanzministerium sieht allmähliche Konjunkturerholung im 2. Quartal

   -- Ministerium: Schwächephase der Industrie könnte überwunden sein

   -- Steuereinnahmen steigen im Mai um mehr als fünf Prozent

   -- Schäuble sieht nur begrenzte Spielräume

   (NEU: Schäuble, Hintergrund)

   Von Andreas Kißler

   BERLIN--Das Bundesfinanzministerium (BMF) erwartet angesichts der jüngsten Wirtschaftsdaten eine allmähliche Konjunkturerholung im zweiten Quartal. "Die deutsche Wirtschaft ist insgesamt gut in das zweite Quartal gestartet", erklärte das Ministerium in seinem aktuellen Monatsbericht für Juni. "Dies spricht zusammen mit der Stimmungsverbesserung in den Unternehmen für eine allmähliche Erholung nach der wirtschaftlichen Schwächephase im Winterhalbjahr 2012/2013." Die temporäre Schwächephase in der deutschen Industrie könnte "allmählich überwunden sein".

   Die Entwicklung der Steuereinnahmen weist unterdessen weiter aufwärts und stützt die Erwartung eines Konjunkturaufschwungs. Die gesamtstaatlichen Steuereinnahmen kletterten nach den Statistiken des Finanzministeriums ohne reine Gemeindesteuern im Mai 2013 gegenüber dem Vorjahresmonat um 5,4 Prozent. Hierzu hätten besonders die Ländersteuern beigetragen. Der Bund verbuchte einen Zuwachs um 3,1 Prozent. Das gesamte Steueraufkommen für den Zeitraum Januar bis Mai übertraf das Vorjahresniveau um 3,2 Prozent, das des Bundes um 1,4 Prozent.

   Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) warnte allerdings vor einer Überinterpretation dieser aktuellen Zahlen. "Sie können aus den monatlichen Steuereinnahmen wenig ableiten", gab er bei einer Pressekonferenz am Donnerstag in Berlin zu bedenken. "Die gehen mal ein bisschen rauf und mal ein bisschen runter, das sagt aber für die Gesamtentwicklung relativ wenig aus."

   Insgesamt bestünden "nur begrenzte Spielräume" und zusätzliche Belastungen aus der Flutkatastrophe sei zu schultern, die erhebliche Mittel erfordere. "Mit diesen Monatszahlen kann ich nicht so furchtbar viel Belastbares anfangen", folgerte Schäuble.

   In der vergangenen Woche hatte bereits das Bundeswirtschaftsministerium Grund für Wachstumsoptimismus gesehen und ein Anziehen der deutschen Konjunktur im weiteren Jahresverlauf vorhergesagt. "Insgesamt zeigt sich das Bild einer allmählich in Gang kommenden konjunkturellen Erholung", hatte das Ministerium von Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) erklärt.

   Die Bundesregierung hat Ende April ihre Wachstumsprognose für 2013 leicht erhöht. Sie rechnet mit einem Anstieg der Wirtschaftsleistung um 0,5 Prozent in diesem Jahr und von 1,6 Prozent im nächsten Jahr. Rösler rechnet damit, dass das deutsche Wachstum in diesem und im nächsten Jahr von der Binnenwirtschaft getragen wird.

   Auch bei einem Wiederanziehen der Konjunktur dürfte sich nach der Erwartung des Finanzministeriums aber das gemäßigte Preisklima fortsetzen. Zwar werde für den weiteren Jahresverlauf in den meisten Prognosen eine allmählich zunehmende Dynamik der Weltwirtschaft erwartet. "Im Zusammenspiel der Nachfrage- und Angebotsverhältnisse in Deutschland ist gleichwohl damit zu rechnen, dass in Deutschland die Preisniveauentwicklung ruhig bleibt", betonte das Ministerium.

   Kontakt zum Autor: andreas.kissler@dowjones.com

   DJG/ank/chg

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   June 20, 2013 06:59 ET (10:59 GMT)

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