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Von Hans Bentzien und Beate Preuschoff
Dow Jones NEWSWIRES
FRANKFURT/BERLIN (Dow Jones)--Der vorzeitige Rückzug Axel Webers vom Amt des Bundesbankpräsidenten ist in Deutschland mit Bedauern aufgenommen worden und hat zu Forderungen an die Bundesregierung geführt, einen anderen geeigneten deutschen Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB) zu suchen. Regierungssprecher Steffen Seibert erklärte am Freitag in Berlin, Weber scheide zum 30. April aus dem Amt. In einem Gespräch am Nachmittag habe Weber Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble persönliche Gründe für seinen Schritt angegeben.
Merkel und Schäuble hätten die Entscheidung "mit Respekt für Webers persönliche Gründe zur Kenntnis genommen". "Die Nachfolge von Weber soll im Laufe der kommenden Woche bekannt gegeben werden", sagte Seibert. Weber selbst äußerte sich nicht. Die Bundesbank erklärte, Weber werde bis 30. April alle geplanten Termine wahrnehmen. Die derzeitige Position von Weber bei der EZB hat Seibert zufolge im Gespräch mit Merkel am Freitag keine Rolle gespielt. "Darum ging es nie", sagte der Regierungssprecher.
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier warf Kanzlerin Merkel in einem Gespräch mit "Spiegel Online" vor, Axel Weber zum Verzicht auf eine Kandidatur für den EZB-Chefposten getrieben zu haben. "Obwohl er der Kandidat der Regierung für dieses zentrale europäische Amt war, sind sämtliche europapolitischen Entscheidungen der letzten Monate erkennbar an Axel Weber vorbei gelaufen", monierte er. Steinmeier forderte die Bundesregierung auf, weiter nach einem deutschen Kandidaten für die EZB zu suchen.
Weber hatte sich im EZB-Rat mit seinen Argumenten gegen den Aufkauf von Staatsanleihen so genannter Peripheriestaaten nicht durchsetzen können. In der entscheidenden Sitzung im Mai 2010 stimmte er dagegen und kritisierte die Praxis des Anleihekaufs in der Folgezeit wiederholt öffentlich, weil diese wirkungslos sei bzw. für die EZB ein Risiko darstelle.
Andere Mitglieder des EZB-Rats dagegen befürworteten die Käufe griechischer, portugiesischer oder irischer Anleihen mehr oder weniger offensiv, sogar das deutsche Direktoriumsmitglied Jürgen Stark. Weber dagegen verstieß mit seiner öffentlichen Kritik gegen die Regel, dass sich die Kommunikation von Ratsmitgliedern in der Zeit zwischen Sitzungen mit Zinsbeschluss an den Einleitenden Bemerkungen des Präsidenten zu orientieren habe.
Weber galt lange Zeit als aussichtsreicher Kandidat für das Amt des EZB-Präsidenten, seine tatsächlichen Chancen waren aber wegen des Konflikts um die Staatsanleihekäufe in jüngster Zeit immer skeptischer beurteilt worden. Gehandelt wurde er auch als Nachfolger des Deutsche-Bank-Chefs Josef Ackermann. Axel Weber leitete die Deutsche Bundesbank seit dem Ausscheiden Ernst Weltekes 2004, seine erste Amtszeit hätte erst 2012 geendet. Die Ernennung Webers war deutschlandweit auf große Zustimmung gestoßen, im EZB-Rat hatte Webers Stimme aufgrund seiner geldpolitischen Expertise Gewicht.
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle sagte, er bedauere Webers Schritt, respektiere ihn aber. Über das scheidende EZB-Ratsmitglied sagte er: "Ihm war bewusst, wie elementar ein stabiles Preisniveau für Wohlstand, wirtschaftliche Entwicklung und soziale Gerechtigkeit ist. In diesem Sinne habe Weber "in nicht immer einfachen Situationen den Kurs der EZB mitgestaltet".
Auch der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) bedauerte Webers Entscheidung, nicht mehr als Kandidat für die EZB-Präsidentschaft zur Verfügung zu stehen. Als Vertreter einer strikten Stabilitätsorientierung hätte sich Weber für die Führung des geldpolitischen Leitungsgremiums besonders geeignet. Der Kandidat für das ab November zu besetzende Amt des EZB-Präsidenten müsse ein ausgewiesener Experte auf dem Gebiet der Geldpolitik sein sowie für eine ähnlich starke Stabilitätsorientierung und Unabhängigkeit von der Politik stehen wie Weber, fordert der BVR.
Mögliche Alternativkandidaten für Trichets Nachfolge sind nun der Gouverneur der Banca d'Italia, Mario Draghi, der Chef der luxemburgischen Zentralbank, Yves Mersch, und sein finnischer Kollege Erkki Liikanen. Italiens Finanzminister Giulio Tremonti erkläre am Freitagnachmittag, Draghi sei ein "optimaler Kandidat" für diese Position.
Einziger möglicher deutscher Kandidat für die EZB-Präsidentschaft ist derzeit Jürgen Stark, der allerdings schon zu lange Mitglied des Direktoriums ist, um noch eine volle Amtszeit als Präsident leisten zu können. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hatte am Nachmittag gesagt, Deutschland habe nie darauf bestanden, den nächsten EZB-Präsidenten zu stellen.
-Von Hans Bentzien und Beate Preuschoff, Dow Jones Newswires,
+49 (0)69 29725 300, Hans.Bentzien@dowjones.com
(unter Verwendung von Berichten von Andreas Kißler und Christopher Emsden)
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February 11, 2011 12:21 ET (17:21 GMT)
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