Die Patentvorwürfe von
Samsung Electronics an
Apple wiesen sie hingegen komplett ab. Es ist davon auszugehen, dass Samsung in Berufung geht.
Samsung habe mit mehreren Geräten geschützte Designmuster des iPhone verletzt, stellten die Geschworenen laut US-Medienberichten fest. Auch das typische Aussehen des Home-Bildschirms mit seinen App-Symbolen sei kopiert worden.
Außerdem verletzte Samsung mit mehreren Geräten nach Ansicht der neun Geschworenen die Patente für das Scrollen auf einem Touchscreen, das Hineinzoomen durch doppeltes Antippen sowie eine Funktion, bei der Inhalte wieder in die ursprüngliche Position zurückspringen, wenn sie über den Bildschirmrand gezogen werden.
Die Geschworenen sprachen von bewussten Patentverletzungen. In diesem Fall kann der Schadenersatz verdreifacht werden.
Die Geschworenen waren so ausgesucht worden, dass sie nicht zu tief in der Technologiebranche involviert sind - gar nicht so einfach in dem berühmten Silicon Valley. Am Ende landeten auf der Geschworenenbank unter anderem ein Stadt-Angestellter, ein Sozialarbeiter, ein Ingenieur, ein Angestellter des Telekom-Riesen AT&T und ein arbeitsloser Videospiele-Fan, der Softwareentwickler werden will.
Richterin Koh hatte beiden Unternehmen vor dem Risiko gewarnt, die Entscheidung des komplexen Sachverhalts in die Hand einfacher Bürger zu legen. Zwei vom Gericht angeregte Gesprächsrunden zwischen den Konzernchefs blieben aber ohne Ergebnis. Apple wirft Samsung vor, Design und Software von iPhone und iPad kopiert zu haben, und verlangt über 2,5 Milliarden Dollar (2,0 Mrd Euro) Schadenersatz. Der südkoreanische Konzern bezichtigt Apple im Gegenzug, mehrere technische Patente verletzt zu haben, und fordert rund 400 Millionen Dollar. Der Prozess in San Jose - nur wenige Kilometer vom Apple-Hauptquartier in Cupertino entfernt - ist der bisherige Höhepunkt in dem weltweit geführten Streit, der mit zahlreichen Verfahren auch in Deutschland ausgetragen wird. Die von Apple ins Feld geführten Patente betreffen vor allem die iPhone-Steuerung. Darunter ist zum Beispiel die Zoom-Funktion, bei der ein Teil des Bildschirminhalts nach einem Doppelklick vergrößert angezeigt wird. Außerdem hatte sich Apple bei der Entwicklung von iPhone und iPad auch entsprechende Muster für das äußere Design schützen lassen. Die Samsung-Patente regeln unter anderem technische Lösungen des schnellen 3G-Datenfunks (UMTS). Apple behauptet, durch Lizenzen seiner Zuliefer diese Patente nicht zu verletzen. Außerdem verweist Samsung auch auf Patente für das Verschicken von Bildern per E-Mail, die Darstellung von Fotos und die Anzeige einer laufenden Musikwiedergabe./so/DP/fn
SAN JOSE/BERLIN (dpa-AFX)
