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10.03.2010 20:30

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WDH: Rösler gegen Staatsmonopol bei Arzneimitteln


    BERLIN (dpa-AFX) - Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) will Kostensenkungen bei den Arzneimitteln nicht durch Preisfestsetzung bei der Zulassung neuer Medikamente erzwingen. "Ich halte es für falsch, das Preismonopol der Industrie gleichsam dann durch ein staatliches Monopol zu ersetzen", sagte der Minister in den "ARD- Tagesthemen" (Mittwoch). Stattdessen wolle er die Pharmahersteller in Vertragsverhandlungen zwingen. "Ich bin guter Dinge, dass dann auf Verhandlungswege das beste für die Versicherten erreicht werden kann", sagte Rösler.

    Der Gesundheitsminister erhofft sich Einsparungen von bis zu zwei Milliarden Euro im Jahr. Ein Gesetz strebt er spätestens bis Ende des Jahres an. In den "ARD-Tagesthemen" gab sich der Minister zuversichtlich, sein Konzept in der schwarz-gelben Koalition durchsetzen zu können. "Da wir uns in dem Ziel einig sind, die Pharmapreise in den Griff zu bekommen, bin ich fest davon überzeugt, dass ich natürlich auch den Koalitionspartner auf diesem Wege mitnehmen werden kann."

    Sein Konzept werde er an diesem Donnerstag auf einer Klausur der Gesundheitsexperten der Union vorstellen. Die von der CSU vehement abgelehnte Kopfprämie werde dabei vielleicht "auch eine Rolle spielen", sagte Rösler. "Aber entscheidend ist jetzt erstmal, dass wir kurzfristig etwas für die Versicherten erreichen." An einem Erfolg zweifelt er nicht. "Wir bekommen die Pharmapreise demnächst in den Griff, davon bin ich fest überzeugt."/bi/DP/he

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