21.09.2011 06:04
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Die Partido Popular - Konservative Partei im Chef

Wahlen in Spanien

Die spanischen Konservativen haben die bis 2011 amtierenden Sozialisten bei der spanischen Parlamentswahl abgelöst. Ein Rückblick auf den Politikstil der Volkspartei.

Die spanische Volkspartei Partido Popular vertritt einen konservativen Politikstil. Die Partei ging 1989 aus der Allianza Popular hervor.

Der Parteivorsitzende Mariano Rajoy ist Regierungschef der spanischen Regierung und hat bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am 20.11.2011 den bis dahin kandidierenden Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero abgelöst, der sich nicht mehr zur Wahl stellte.

Die Partido Popular beschreibt sich selbst als christlich-konservativ und propagiert Wirtschaftsliberalität. Kritiker sehen die Volkspartei allerdings eher im rechtskonservativen Lager.

Die Umbenennung der Alianza Popular in „Partido Popular“ (PP) im Jahr 1989 war der Neuanfang für die Partei, die zuvor aufgrund ihrer Nähre zum Franco-Regime in der Bevölkerung starke Ablehnung erfahren hatte. 1989 übernahm José María Aznar die Führung der PP.

1996-2004: Die Zeit als Regierungspartei

Zwischen 1996 und 2004 war die PP an der spanischen Regierung beteiligt. Mit einem Stimmanteil von 38,7 % wurde die Volkspartei 1996 stärkste Fraktion und konnte im gleichen Jahr den spanischen Ministerpräsidenten stellen. Die Nachfolgewahl vier Jahre später verlief noch erfolgreicher – die Partido Popular erreichte 45,2 Prozent der Stimmen, was dem Parteivorsitzenden José María Aznar eine zweite Amtszeit garantierte.

Wirtschaftspolitisch gesehen war die Regierungszeit der PP erfolgreich. Unter Aznar konnte die Arbeitslosenquote deutlich zurückgefahren werden, zudem wurde die Staatsverschuldung deutlich reduziert, was auch einem drastischen Sparkurs zu verdanken war. Dabei profitierte man insbesondere von einem besonders starken Bausektor und den Erlösen aus dem Verkauf staatlicher Unternehmen. Die zweite Amtszeit war darüber hinaus geprägt vom Untergang des Öltankers Prestige vor der Küste von Galicien. Zudem missfiel der Bevölkerung die uneingeschränkte Unterstützung der Irakpolitik der USA unter George W. Bush, was zu einem deutlichen Stimmenverlust für die PP bei der Parlamentswahl im Jahr 2004 führte. Die Volkspartei verlor gegen die Sozialisten, die von José Luis Rodríguez Zapatero zum Sieg geführt wurden.

2004: Die PP als Oppositionspartei

Bei den Wahlen 2004 musste die Partido Popular ihren Platz an der Regierung räumen – ein Terroranschlag drei Tage vor den Wahlen, bei denen eine islamische Splittergruppe Anschläge auf Madrider Züge verübte, ließ die Gegner der PP – die spanischen Sozialisten unter ihrem Spitzenkandidaten José Luis Rodríguez Zapatero - profitieren. Die PP wechselte in die Opposition.

In der Opposition zeichnete sich die Partido Popular primär durch eine ablehnende Haltung zu den Regierungsvorhaben der Sozialisten aus.

Auch bei den Parlamentswahlen 2008 konnte die Volkspartei keinen Wahlsieg verzeichnen.

Wahlen 2011

Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen konnte die PP einen Erdrutschsieg erringen und erreichte insgesamt 186 der 350 Sitze - 32 mehr als 2008. Damit fuhr die PP das beste Ergebnis ihrer Geschichte ein und regiert mit absoluter Mehrheit.

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