30.11.2012 11:08
Bewerten
 (28)

Schäuble warnt vor Ende des Euro bei Zusammenbruch Griechenlands

Warnung vor Euro-Crash: Schäuble warnt vor Ende des Euro bei Zusammenbruch Griechenlands | Nachricht | finanzen.net
Warnung vor Euro-Crash

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat das neue Hilfspaket für Athen über 44 Milliarden Euro im Bundestag verteidigt und vor einem Ende des Euro für den Fall eines Zusammenbruchs Griechenlands gewarnt.

"Ohne unsere Unterstützung würde nicht nur die Zukunft Griechenlands auf dem Spiel stehen, sondern die Zukunft des Euroraums insgesamt", sagte Schäuble. "Es könnte ein Prozess in Gang gesetzt werden, an dessen Ende der ganze Euroraum auseinanderbricht."

   Mit den in Griechenland ergriffenen Reformen seien die Voraussetzungen für weitere Hilfen gegeben. "Im Kern entscheiden wir heute über Fortsetzung oder Abbruch dieses Griechenland-Programms", konstatierte Schäuble. Er lobte Fortschritte in dem Land, betonte aber zugleich, an weiteren Anstrengungen führe "kein Weg vorbei". Die Griechen müssten weiter Reformen "Zug um Zug" umsetzen, um Hilfen zu erhalten.

   Derzeitige Spekulationen über einen öffentlichen Schuldenerlass setzten in diesem Kontext falsche Anreize, betonte er. "Wir dürfen auch weiterhin keinerlei Anreize für ein Nachlassen der griechischen Reformbemühungen setzen", forderte Schäuble und warnte vor "falschen Spekulationen zur falschen Zeit".

   Mit dem Hilfspaket, auf das sich die Euro-Finanzminister in der Nacht zum Dienstag einigten, sollen in den kommenden Wochen erst einmal insgesamt 44 Milliarden Euro an das Land fließen. Darüber will der Bundestag später am Freitag namentlich abstimmen. Erwartet wird eine breite Mehrheit. Die konkrete Auszahlung muss dann später noch vom Haushaltsausschuss freigegeben werden.

   Im Zentrum stehen ein Schuldenrückkaufprogramm, das die Voraussetzung für die Hilfen sein soll, sowie Zinsermäßigungen. Außerdem verpflichten sich die Regierungen zu Zahlungen an Athen, die der Höhe nach den Erträgen entsprechen, die die Notenbanken aus griechischen Staatsanleihen erzielen, die sie im Rahmen des Kaufprogramms SMP erworben haben. Mit den Maßnahmen soll Griechenlands Schuldenstand bis 2020 mindestens auf 124 Prozent der Wirtschaftsleistung und bis 2022 auf 110 Prozent sinken.

   Für den Bundeshaushalt sind mit den Hilfen allein im kommenden Jahr Belastungen von 730 Millionen Euro verbunden. Schäuble will diese Mittel als außerplanmäßige Ausgaben ohne Nachtragshaushalt im Rahmen des beschlossenen Budgets erbringen. "Es ist kein Nachtragshaushalt erforderlich", sagte er in der Debatte.

   Wie hoch die Belastung letztlich sein wird, hängt auch davon ab, welchen Gewinnanteil ihm die Deutsche Bundesbank weiterreicht. Bisher ist im Haushalt für 2013 ein von der Bundesbank abgeführter Gewinn von 1,5 Milliarden Euro eingeplant.

   Schäuble betonte, es werde alles getan, um Griechenland bei den notwendigen Anpassungen zu helfen. Die Probleme des Landes könnten nicht über Nacht gelöst werden, und es wäre unredlich so zu tun, als könne das schnell geschehen. Auch in Zukunft werde weiter "nur Schritt für Schritt" vorangegangen werden können. Griechenland gewinne an Wettbewerbsfähigkeit und habe bereits Ungleichgewichte verringert, jedoch sei das Land in einem "Transformationsprozess", der mit dem der Ost-Länder vor 20 Jahren vergleichbar sei.

   Dabei bleibe es das Ziel, dass Griechenland eines Tages wieder seine Schulden alleine tragen könne und als Kreditnehmer von den Märkten wieder akzeptiert werde. Es gehe darum, das gemeinsame Europa und den gemeinsamen Wohlstand zu erhalten. Europa könne sich in Zukunft nur mit einer gemeinsamen Währung global behaupten. "Im Wettbewerb der Systeme und Volkswirtschaften können wir nur als Wirtschaftsgemeinschaft und nur mit einer stabilen gemeinsamen Währung konkurrieren", sagte Schäuble.

   Knackpunkt des Pakets ist in den Augen von Regierung wie Opposition aber die Frage, ob das vereinbarte Schuldenrückkaufprogramm erfolgreich sein wird. Die Opposition hat bereits im Vorfeld keinen Zweifel daran gelassen, dass ihre Zustimmung in dem Wissen erfolgt, dass weitere Hilfen nötig sein werden.

   Die Regierung wisse, "dass das alles auf einen Schuldenschnitt hinausläuft", sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier in der Debatte. "Aber sie scheuen diese Wahrheit wie der Teufel das Weihwasser." Schäuble habe mit den Maßnahmen, denen die SPD mehrheitlich zustimme, "Zeit gekauft" für Griechenland. "Vor allem aber gewinnen Sie Zeit für sich selbst, um der Koalition unangenehme Wahrheiten und noch unangenehmere Entscheidungen zu ersparen", meinte er.

   Der FDP-Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle verwahrte sich gegen Vorwürfe der Opposition, die Regierung verschleiere die Wahrheit darüber, dass es zu einem Schuldenschnitt kommen werde. Gegenwärtig sei ein solcher Schuldenschnitt rechtlich in Deutschland und auch einigen anderen europäischen Ländern nicht möglich. "Was zu einem späteren Zeitpunkt eintreten kann, kann keiner heute mit Sicherheit sagen", räumte Brüderle ein. Ebensowenig sei auch "nicht auszuschließen, dass die Maßnahmen für Griechenland weiteres Geld kosten werden", sagte der FDP-Fraktionsvorsitzende.

Dow Jones Newswires, Copyright (c) 2012 Dow Jones & Company, Inc.- - 04 37 AM EST 11-30-12

Bildquellen: istocks/Aleksandar Nakic, istock/Thomas Lehmann
Anzeige
Börse Stuttgart Anlegerclub
Technologieaktien: Drei Möglichkeiten, um vom Trend "Digitale Fabrik" zu profitieren!
Die vierte industrielle Revolution ist im vollen Gange und verändert, vom Großteil der Gesellschaft völlig unbemerkt, bereits die Produktionsabläufe in den großen, industriellen Hallen. Wir zeigen Ihnen in der aktuellen Ausgabe des Anlegermagazins drei Möglichkeiten, wie Sie in den kommenden Monaten und Jahren von dem Zukunftstrend "Digitale Fabrik" profitieren können.
Anlegermagazin kostenlos erhalten

Heute im Fokus

DAX geht im Plus aus dem Handel -- Dow schließt schwächer -- Deutsche Bank streicht Boni für Topmanager -- Goldman Sachs verdient mehr -- Citigroup-Überschuss klettert -- ASML im Fokus

Unternehmen warnen Trump vor Handelskrieg mit Peking. Von Goldman Sachs bis Deutsche Bank: Das haben Geldhäuser laut einer Studie mit Kim Jong-Un und der Mafia gemeinsam. Rocket Internet will 2017 drei Beteiligungen in die Gewinnzone bringen. Deutsche Inflation auf höchstem Stand seit Juli 2013.
Diese 10 Automobil Neuheiten gibt es bei der Detroit Auto Show 2017
Jetzt durchklicken
Diese Aktien stehen auf den Verkauflisten der Experten
Jetzt durchklicken
Diese 10 Aktien kann sich nicht jeder Investor leisten
Jetzt durchklicken

Die 5 beliebtesten Top-Rankings

Die Millionen-Dollar-URLs
Jetzt durchklicken
Welche Commodities entwickelten sich 2016 am stärksten?
Jetzt durchklicken
Mit diesem Studium wird man CEO im Dow Jones
Jetzt durchklicken
Das verdienen YouTube-Stars mit Videos
Jetzt durchklicken
So reich sind die Minister aus Donald Trumps Kabinett
Jetzt durchklicken
mehr Top Rankings

Umfrage

Der künftige US-Präsident Donald Trump hat die Nato als obsolet bezeichnet. Halten Sie das Militärbündnis ebenfalls für überflüssig?
Beliebte Suchen
DAX 30
Öl
Euro US-Dollar
Goldpreis
Meistgesucht
Deutsche Bank AG 514000
Daimler AG 710000
Volkswagen AG Vz. (VW AG) 766403
BASF BASF11
E.ON SE ENAG99
Bayer BAY001
Commerzbank CBK100
Apple Inc. 865985
Allianz 840400
Deutsche Telekom AG 555750
Deutsche Lufthansa AG 823212
Nordex AG A0D655
K+S AG KSAG88
BMW AG 519000
Siemens AG 723610