30.11.2012 11:08
Bewerten
(28)

Schäuble warnt vor Ende des Euro bei Zusammenbruch Griechenlands

Warnung vor Euro-Crash: Schäuble warnt vor Ende des Euro bei Zusammenbruch Griechenlands | Nachricht | finanzen.net
Warnung vor Euro-Crash
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat das neue Hilfspaket für Athen über 44 Milliarden Euro im Bundestag verteidigt und vor einem Ende des Euro für den Fall eines Zusammenbruchs Griechenlands gewarnt.
"Ohne unsere Unterstützung würde nicht nur die Zukunft Griechenlands auf dem Spiel stehen, sondern die Zukunft des Euroraums insgesamt", sagte Schäuble. "Es könnte ein Prozess in Gang gesetzt werden, an dessen Ende der ganze Euroraum auseinanderbricht."

   Mit den in Griechenland ergriffenen Reformen seien die Voraussetzungen für weitere Hilfen gegeben. "Im Kern entscheiden wir heute über Fortsetzung oder Abbruch dieses Griechenland-Programms", konstatierte Schäuble. Er lobte Fortschritte in dem Land, betonte aber zugleich, an weiteren Anstrengungen führe "kein Weg vorbei". Die Griechen müssten weiter Reformen "Zug um Zug" umsetzen, um Hilfen zu erhalten.

   Derzeitige Spekulationen über einen öffentlichen Schuldenerlass setzten in diesem Kontext falsche Anreize, betonte er. "Wir dürfen auch weiterhin keinerlei Anreize für ein Nachlassen der griechischen Reformbemühungen setzen", forderte Schäuble und warnte vor "falschen Spekulationen zur falschen Zeit".

   Mit dem Hilfspaket, auf das sich die Euro-Finanzminister in der Nacht zum Dienstag einigten, sollen in den kommenden Wochen erst einmal insgesamt 44 Milliarden Euro an das Land fließen. Darüber will der Bundestag später am Freitag namentlich abstimmen. Erwartet wird eine breite Mehrheit. Die konkrete Auszahlung muss dann später noch vom Haushaltsausschuss freigegeben werden.

   Im Zentrum stehen ein Schuldenrückkaufprogramm, das die Voraussetzung für die Hilfen sein soll, sowie Zinsermäßigungen. Außerdem verpflichten sich die Regierungen zu Zahlungen an Athen, die der Höhe nach den Erträgen entsprechen, die die Notenbanken aus griechischen Staatsanleihen erzielen, die sie im Rahmen des Kaufprogramms SMP erworben haben. Mit den Maßnahmen soll Griechenlands Schuldenstand bis 2020 mindestens auf 124 Prozent der Wirtschaftsleistung und bis 2022 auf 110 Prozent sinken.

   Für den Bundeshaushalt sind mit den Hilfen allein im kommenden Jahr Belastungen von 730 Millionen Euro verbunden. Schäuble will diese Mittel als außerplanmäßige Ausgaben ohne Nachtragshaushalt im Rahmen des beschlossenen Budgets erbringen. "Es ist kein Nachtragshaushalt erforderlich", sagte er in der Debatte.

   Wie hoch die Belastung letztlich sein wird, hängt auch davon ab, welchen Gewinnanteil ihm die Deutsche Bundesbank weiterreicht. Bisher ist im Haushalt für 2013 ein von der Bundesbank abgeführter Gewinn von 1,5 Milliarden Euro eingeplant.

   Schäuble betonte, es werde alles getan, um Griechenland bei den notwendigen Anpassungen zu helfen. Die Probleme des Landes könnten nicht über Nacht gelöst werden, und es wäre unredlich so zu tun, als könne das schnell geschehen. Auch in Zukunft werde weiter "nur Schritt für Schritt" vorangegangen werden können. Griechenland gewinne an Wettbewerbsfähigkeit und habe bereits Ungleichgewichte verringert, jedoch sei das Land in einem "Transformationsprozess", der mit dem der Ost-Länder vor 20 Jahren vergleichbar sei.

   Dabei bleibe es das Ziel, dass Griechenland eines Tages wieder seine Schulden alleine tragen könne und als Kreditnehmer von den Märkten wieder akzeptiert werde. Es gehe darum, das gemeinsame Europa und den gemeinsamen Wohlstand zu erhalten. Europa könne sich in Zukunft nur mit einer gemeinsamen Währung global behaupten. "Im Wettbewerb der Systeme und Volkswirtschaften können wir nur als Wirtschaftsgemeinschaft und nur mit einer stabilen gemeinsamen Währung konkurrieren", sagte Schäuble.

   Knackpunkt des Pakets ist in den Augen von Regierung wie Opposition aber die Frage, ob das vereinbarte Schuldenrückkaufprogramm erfolgreich sein wird. Die Opposition hat bereits im Vorfeld keinen Zweifel daran gelassen, dass ihre Zustimmung in dem Wissen erfolgt, dass weitere Hilfen nötig sein werden.

   Die Regierung wisse, "dass das alles auf einen Schuldenschnitt hinausläuft", sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier in der Debatte. "Aber sie scheuen diese Wahrheit wie der Teufel das Weihwasser." Schäuble habe mit den Maßnahmen, denen die SPD mehrheitlich zustimme, "Zeit gekauft" für Griechenland. "Vor allem aber gewinnen Sie Zeit für sich selbst, um der Koalition unangenehme Wahrheiten und noch unangenehmere Entscheidungen zu ersparen", meinte er.

   Der FDP-Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle verwahrte sich gegen Vorwürfe der Opposition, die Regierung verschleiere die Wahrheit darüber, dass es zu einem Schuldenschnitt kommen werde. Gegenwärtig sei ein solcher Schuldenschnitt rechtlich in Deutschland und auch einigen anderen europäischen Ländern nicht möglich. "Was zu einem späteren Zeitpunkt eintreten kann, kann keiner heute mit Sicherheit sagen", räumte Brüderle ein. Ebensowenig sei auch "nicht auszuschließen, dass die Maßnahmen für Griechenland weiteres Geld kosten werden", sagte der FDP-Fraktionsvorsitzende.

Dow Jones Newswires, Copyright (c) 2012 Dow Jones & Company, Inc.- - 04 37 AM EST 11-30-12

Bildquellen: istocks/Aleksandar Nakic, istock/Thomas Lehmann
Anzeige
Anzeige
Börse Stuttgart Anlegerclub

SAP - Digitalisierung ist eine Goldgrube!

Das Softwarehaus aus Walldorf dominiert den globalen Markt für Unternehmenssoftware. Selbst das innovative Silicon Valley kann den Deutschen nicht das Wasser reichen. Das hat mittlerweile auch die Wall Street erkannt. Der DAX-Titel befindet sich auf Rekordjagd. Immer mehr US-Investoren springen auf. Im neuen Anlegermagazin lesen Sie, wie die Digitalisierung die Aktie antreibt und warum SAP für Trader und Investoren interessant ist.
Anlegermagazin kostenlos erhalten

Heute im Fokus

DAX geht mit kleinem Plus ins lange Wochenende -- S&P bestätigt Deutschlands Top-Bonität -- Gotham City plant weitere Berichte zu AURELIUS -- Air Berlin, Deutsche Bank, Alphabet, Amazon im Fokus

VW muss laut CEO Müller wegen Herausforderungen auch profitabel sein. Chevron schreibt wieder schwarze Zahlen. SolarWorld verringert Verluste. US-Wirtschaft startet schwächer als erwartet ins Jahr. Apple arbeitet offenbar an digitalem Geld-Transfer und Prepaid-Kreditkarte.

Top-Rankings

KW 17: Analysten-Flops der Woche
Diese Aktien stehen auf den Verkauflisten der Experten
KW 17: Analysten-Tops der Woche
Diese Aktien stehen auf den Kauflisten der Experten
KW 16: Analysten-Flops der Woche
Diese Aktien stehen auf den Verkauflisten der Experten

Die 5 beliebtesten Top-Rankings

Metropolen der Superreichen
In diesen Städten leben die meisten Milliardäre
Utopische Summen
Die teuersten Fußballtransfers der Saison 2016/17
Verdienst der DAX-Chefs
Das verdienten die DAX-Bosse 2016
Das Vermögen dieser Milliardäre ist seit der Trump-Wahl am stärksten gewachsen
Wer profitierte am stärksten?
Das sind die exotischsten Börsenplätze der Welt
Klein aber oho?
mehr Top Rankings

Umfrage

Nach hundert Tagen im Amt istTrump der unbeliebteste US-Präsident der modernen Geschichte. Sind Sie mit Donald Trump zufrieden?

Online Brokerage über finanzen.net

Das Beste aus zwei Welten: Handeln Sie für nur 5 Euro Orderprovision* pro Trade unmittelbar aus der Informationswelt von finanzen.net!
Zur klassischen Ansicht wechseln
Beliebte Suchen
DAX 30
Öl
Euro US-Dollar
Goldpreis
Meistgesucht
Volkswagen (VW) AG Vz.766403
BASFBASF11
BayerBAY001
Deutsche Bank AG514000
Daimler AG710000
BMW AG519000
Scout24 AGA12DM8
Allianz840400
CommerzbankCBK100
E.ON SEENAG99
Apple Inc.865985
Deutsche Telekom AG555750
Coca-Cola Co.850663
Fresenius SE & Co. KGaA (St.)578560
Airbus SE (ex EADS)938914