07.08.2017 16:16
Bewerten
(0)

ROUNDUP/Weil: Niedersächsischer Landtag soll am 15. Oktober gewählt werden

DRUCKEN

HANNOVER (dpa-AFX) - Drei Tage nach Beginn der Regierungskrise in Niedersachsen steht der Termin für die Neuwahl des Landtags fest. Das neue Parlament soll am 15. Oktober gewählt werden, wie Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Montag nach Gesprächen mit Vertretern der anderen Parteien und Fraktionen angekündigte. Landeswahlleiterin Ulrike Sachs hatte Bedenken gegen den Plan geäußert, die Abstimmung zusammen mit der Bundestagswahl am 24. September stattfinden zu lassen und zur Begründung auf juristische und organisatorische Hürden verwiesen.

Die vorgezogene Wahl wird nötig, weil sich der Landtag nach dem Verlust der rot-grünen Mehrheit voraussichtlich auflöst. Ausgelöst worden war die Krise von der Abgeordneten Elke Twesten, die am Freitag ihren Wechsel von den Grünen zur CDU erklärt hatte. Dadurch hatte Rot-Grün seine Einstimmen-Mehrheit verloren. Voraussetzung für die Neuwahl ist, dass sich der Landtag selbst auflöst.

Vor dem Start der Beratungen über den Wahltermin, die sich am Montag länger als geplant hinzogen, hatten die Landespolitiker ihren Wunsch nach schnellen Neuwahlen, möglichst am Tag der Bundestagswahl, bekräftigt. "Wir haben jetzt eine Situation, die ist gelinde gesagt ungut für das Land, und die wollen wir so schnell wie möglich beenden durch Neuwahlen", sagte Regierungschef Weil. "Ich habe gesagt, so schnell wie möglich, das ist eine Frage, die sich an die Experten richtet, also vor allem an die Landeswahlleiterin."

Nach dem Verlust seiner rot-grünen Koalitionsmehrheit sieht sich Weil auch mit Vorwürfen im VW-Dieselskandal konfrontiert: Im Oktober 2015 hatte er eine Regierungserklärung zur VW-Affäre vorab an den Autokonzern gegeben, um diese rechtlich prüfen zu lassen. Die "Bild am Sonntag" berichtete, die Firma habe den Text zu ihren Gunsten verändert. Vor allem aus Reihen der CDU kam dafür Kritik. Weil, der auch VW-Aufsichtsrat ist, wies den Vorwurf einer Einflussnahme durch VW zurück und erklärte, es sei lediglich um Rechts- und Faktenfragen gegangen./uk/DP/tos

Anzeige
Anzeige
Börse Stuttgart Anlegerclub

Vier Gewinneraktien der Autorevolution

Auf der diesjährigen IAA in Frankfurt wurde deutlich: Die Elektromobilität ist nicht mehr aufzuhalten. Alle großen Automobilhersteller stellen ihre Produktionslinien um. Im neuen Anlegermagazin lesen Sie, welche vier Aktien durch autonomes Fahren und Elektromobilität auf der Gewinnerseite stehen könnten.
Anlegermagazin kostenlos erhalten

Heute im Fokus

DAX fällt wegen Katalonien kräftig -- Asiens Börsen uneinig -- SAP hebt Ausblick an -- Varta-IPO: Börsengang erfolgreich -- eBay, American Express, Unilever, Dürr im Fokus

Warum der Katalonien-Konflikt den Eurokurs belastet. Chinas Wirtschaft wächst robust - aber kaum Hoffnung auf Reformen. KION-Aktie tiefrot: Prognosesenkung wegen schwacher Nachfrage bei Großprojekten. Whiskey-Absatz beschert Pernod Ricard guten Start ins Jahr. Indianerstamm verklagt Amazon und Microsoft.

Top-Rankings

KW 41: Analysten-Flops der Woche
Diese Aktien stehen auf den Verkauflisten der Experten
KW 41: Analysten-Tops der Woche
Diese Aktien stehen auf den Kauflisten der Experten
Siebenstelliges Jahresgehalt
In diesen Bundesländern leben die Bestverdiener

Umfrage

Die CDU hat rund zwei Prozentpunkte bei der Niedersachsen-Wahl verloren. Nun fordern Konservative Merkels Rücktritt. Was halten Sie davon?

Online Brokerage über finanzen.net

Das Beste aus zwei Welten: Handeln Sie für nur 5 Euro Orderprovision* pro Trade unmittelbar aus der Informationswelt von finanzen.net!
Zur klassischen Ansicht wechseln
Top News
Beliebte Suchen
DAX 30
Öl
Euro US-Dollar
Bitcoin
Goldpreis
Meistgesucht
Daimler AG710000
Volkswagen (VW) AG Vz.766403
BYD Co. Ltd.A0M4W9
Deutsche Bank AG514000
Millennial Lithium CorpA2AMUE
CommerzbankCBK100
GeelyA0CACX
Bitcoin Group SEA1TNV9
Apple Inc.865985
Infineon AG623100
EVOTEC AG566480
Varta AGA0TGJ5
E.ON SEENAG99
Allianz840400
Amazon906866