15.06.2017 22:42
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Schäuble verteidigt Entscheidung der Eurofinanzminister

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat die Entscheidung verteidigt, Athen zum jetzigen Zeitpunkt keine Schuldenerleichterungen zu gewähren. Ziel des laufenden Hilfsprogramms sei es ja gerade, Griechenland zu befähigen, wieder auf eigenen Beinen stehen zu können, sagte der CDU-Politiker nach den Beratungen der Eurofinanzminister am Donnerstagabend im ZDF-"heute journal". Er gehe davon aus, dass das Programm "Erfolg hat und die griechischen Schulden dann tragfähig sind".

Zur Rolle des IWF sagte Schäuble, der Währungsfonds beschließe ein neues Programm für Griechenland, warte aber mit der Auszahlung. Das sei eine "gewisse Abweichung von dem, was beschlossen war". Der Haushaltsausschuss des Bundestags werde sich am Freitag damit beschäftigen.

Schon vor dem Treffen der Eurofinanzminister hatte Schäuble betont, sollte der Haushaltsausschuss der Auffassung sein, dass eine "wesentliche Änderung" des 2015 aufgelegten Hilfsprogramms vorliege, müsste das Plenum des Bundestags sich mit einem neuen Mandat befassen. "Wir gehen davon aus, dass das nicht eine wesentliche Änderung des Programmes ist - das wird aber letzten Endes der Haushaltsausschuss zu entscheiden haben", sagte Schäuble den ARD-"Tagesthemen"./hgo/DP/he

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