Athen: Ist der Zug abgefahren?

Verkehrsbetriebe streiken, Politiker sehen die Grenzen des Zumutbaren erreicht, und Männer im Anzug berichten abwechselnd von „stockenden Gesprächen“ und „großen Fortschritten“: Griechenland feilscht mit der Troika aus EU, Internationalem Währungsfonds (IWF) und Europäischer Zentralbank (EZB) wieder um ein Sparpaket. Diesmal geht es um zusätzliche 11,5 Milliarden Euro, die Athen einsparen soll, um die nächsten 31 Milliarden Euro aus dem Rettungspaket zu erhalten. Und wie üblich steht so gut wie alles auf dem Spiel.

Denn scheitern die Verhandlungen, würden die Hellenen kein Geld mehr bekommen und müssten im schlimmsten Fall die Eurozone verlassen. Ein Horrorszenario, das doch schon fast vertraut wirkt. Entsprechend nüchtern die Einschätzung vieler Experten: Die Troika wird ihr Sparpaket bekommen, Athen im Gegenzug frisches Geld und vielleicht etwas mehr Zeit. Doch reicht das, um das Land zu retten?

Bleiben oder gehen?
Nein, glaubt Hans-Werner Sinn, Chef des Ifo-Instituts. Griechenland müsse zur Drachme zurückkehren, um seine Schulden loszuwerden und durch die Währungsabwertung seine Produkte für das Ausland wieder attraktiv zu machen. Später könne das Land zurück in den Kreis der Euromitglieder kommen, so Sinn. Auf rund 80 Milliarden Euro aus Rettungspaketen und EZB-Forderungen müsste Deutschland verzichten, sollte Griechenland gehen, hat der Forscher berechnet.

Teuer könnte es aber auch werden, wenn Griechenland bleibt. Und das nicht nur wegen der Milliardenkredite. So brachte Commerzbank-Chef Martin Blessing am Donnerstag einen weiteren Schuldenschnitt ins Gespräch, an dem sich auch die EZB beteiligen könnte. Auch Deutschland müsste in diesem Fall auf Geld verzichten, der deutsche Steuerzahler kommt für 27 Prozent der EZB-Verluste auf. Beim ersten griechischen Schuldenschnitt im Frühjahr war das anders. Damals verzichteten nur private Gläubiger wie Banken und Versicherungen auf rund 100 Milliarden Euro.

Die Wirkung dieses sogenannten Haircuts ist heute schon fast verpufft. Vor dem Schnitt hatte Griechenland Schulden in Höhe von rund 165 Prozent der Wirtschaftsleistung. Ende des Jahres werden es immer noch mehr als 150 Prozent sein, schätzt der IWF. Hauptgrund ist der nicht enden wollende Wirtschaftseinbruch.

Griechenlands Wirtschaft wird allein in diesem Jahr um sieben Prozent schrumpfen. Eine Trendwende ist frühestens 2014 in Sicht. Das lässt die Steuereinnahmen schneller sinken, als Löhne, Renten und Arbeitslosengeld gekürzt und Staatsausgaben heruntergefahren werden.

„Wenn man Griechenland wirklich in der Eurozone halten will, muss man der griechischen Wirtschaft helfen, selbst wieder auf die Beine zu kommen“, glaubt deshalb Alexander Kritikos, Griechenland-Experte des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW).

Eine Chance dafür sieht er in den Privatisierungen, die Griechenlands Ministerpräsident Antonis Samaras seit Kurzem wieder vorantreiben will. Der Ende 2011 gegründete Privatisierungsfonds HRDAF entwickelt im Moment mehr als 50 Projekte. Die Eisenbahn, die Post, die Lotteriegesellschaft oder Strom- und Gaskonzerne stehen ebenso zum Verkauf wie Autobahnen, Häfen, Flughäfen und ganze Küsten­regionen. Selbst griechische Inseln könnten künftig verpachtet werden.

50 Milliarden Euro will Samaras so bis 2020 einnehmen und damit Geldgeber wie den IWF bei der Stange halten. Der müsste sich aus der Rettung verabschieden, sollte es Griechenland nicht schaffen, seine Schulden bis 2020 auf 120 Prozent der Wirtschaftsleistung zu drücken.

Hilfe zur Selbsthilfe
Für Kritikos geht es aber nicht nur um die einmaligen Einnahmen, die wohl ohnehin viel zu hoch angesetzt sind. Wichtiger: Privatisierungen machen die Volkswirtschaft wettbewerbsfähiger und locken wieder ausländische Investoren ins Land. Doch das ist nur ein Anfang, um Griechenland Hilfe zur Selbsthilfe zu geben.

„Parallel muss man gezielt Keimzellen für eine innovative und exportstarke Wirtschaft entwickeln“, fordert der DIW-Experte. Schnell gehe das, indem man etwa mit Mitteln aus dem EU-Strukturfonds Forschungseinrichtungen für Zukunftstechnologien beispielsweise aus der IT-, Biotech- oder Pharmabranche ansiedelt. „Es gibt in fast jeder Dis­ziplin einen griechischen Spitzenforscher“, so Kritikos. „Nur arbeiten sie alle im Ausland.“

Wie die ausländischen Investoren werden sie aber von der ständigen Unsicherheit abgeschreckt, die in Griechenland herrscht. Selbst die Griechen verschieben ihr Geld ins Ausland, um es vor einer Rückkehr der Drachme zu schützen. Griechenland und die Troika sollten sich also nicht weiter nur von Milliardentranche zu Milliardentranche hangeln. Sie sollten sich endlich klarmachen, ob sie den Zug wieder ins Rollen bringen wollen oder ob er längst abgefahren ist.