Spanien: Der Preis des Zögerns

Von Mariano Rajoy ist bekannt, dass er ein begeisterter Radfahrer ist. Als Ministerpräsident Spaniens findet er aber anscheinend auch großen Gefallen am Tauziehen. Rajoy gegen die Märkte, so heißt das Kräftemessen, das derzeit ganz Europa in Atem hält. Während die Investoren darauf drängen, dass Spanien endlich unter den Rettungsschirm schlüpft, nimmt sich der Premier alle Zeit der Welt. Die Folgen dieses Zögerns spüren Anleger weltweit.

Dabei hatte die Europäische Zentralbank (EZB) Anfang September den roten Teppich für Wackelkandidaten wie Spanien und Italien ausgelegt. EZB-Chef Draghi erklärte sich bereit, unbegrenzt Staatsanleihen aus Krisenländern aufzukaufen, wenn diese vorher einen Antrag auf Hilfen beim Rettungsschirm ESM stellen. Doch Rajoy zögert. Und paradoxerweise helfen ihm die Märkte dabei. Denn die Zinsen auf spanische Staatsanleihen gingen deutlich zurück, seit die Bereitschaft der EZB zum Anleihekauf bekannt geworden war.

Angesichts des geringeren Drucks verfolgt Rajoy erst mal seinen eigenen Reformkurs. Würde er Hilfen aus dem ESM beantragen, müsste er Sparauflagen erfüllen, die ihm von der Troika aus EU, EZB und Internationalem Währungsfonds diktiert werden. Voraussetzung dafür, dass sein Land unter den Rettungsschirm gehe, sei, dass die Refinanzierungskosten für Spanien zu lange auf einem zu hohen Niveau bleiben, sagte er jüngst.

Tatsächlich könnten die Zinsen, die Spanien für neue Kredite zahlen muss, schneller wieder in die Höhe klettern, als Rajoy lieb ist. In der vergangenen Woche verschlechterten sich die Konditionen bei der Emission von kurz laufenden Geldmarktpapieren. Zudem übersprang die Rendite für zehnjährige Staatsanleihen am Mittwoch wieder kurzfristig die psychologisch wichtige Sechs-Prozent-Marke. In der kommenden Woche wird erwartet, dass die Ratingagentur Moody’s die Kreditwürdigkeit des Landes auf Ramschniveau herabstuft. Das dürfte für zusätzlichen Druck sorgen.

An Gegenwind mangelt es derzeit ohnedies nicht, wie die jüngsten Massenproteste in den Südländern zeigen. In Griechenland gingen Zehntausende Menschen auf die Straße, um gegen die Sparpolitik zu protestieren. Und auch in Spanien entlud sich die Wut der Bürger: Vor dem Parlament in Madrid kam es am Dienstag zu gewaltsamen Auseinandersetzungen.

Festhalten am Sparkurs
Während der Widerstand der Bürger wächst, hält Rajoy unbeirrt an seinem Sparkurs fest. Im kommenden Jahr will er fast 40 Milliarden Euro im Haushalt einsparen. Derweil zeigen die Zahlen des laufenden Jahres, wie wenig die Anstrengungen bisher gefruchtet haben. Bereits zum vierten Mal in diesem Jahr musste die Regierung das Haushaltsdefizit auf mittlerweile knapp zehn Prozent nach oben korrigieren. Das von der EU vorgegebene Defizitziel 2012 liegt bei maximal 6,3 Prozent.

Damit steigt auch der Refinanzierungsbedarf Spaniens in diesem Jahr — nach bisheriger Rechnung bereits 40 Milliarden Euro. Allein im Oktober werden Anleihen für 30 Milliarden Euro fällig. 2013 und 2014 müssen die Iberer mehr als 200 Milliarden Euro an Schulden refinanzieren. Laut Stefan Scheurer, Kapitalmarktanalyst bei Allianz Global Investors, dürfte Spanien diese Summen bei den derzeitigen Zinsen nur schwer stemmen können. „Das Land steckt seit mehreren Jahren in einer Wirtschaftskrise, die Immobilienkrise ist längst nicht ausgestanden, und die Banken verzeichnen einen deutlichen Anstieg der Not leidenden Kredite“, so Scheurer.

Wie der jüngste Stresstest ergab, sollen acht Institute weiteres Kapital benötigen. Darunter die Sparkassengruppe Bankia, die der Staat schon mit Milliardenhilfen stützt. Für die wackeligen Geldhäuser hat Spanien von den Europartnern bereits Hilfe im Umfang von 100 Milliarden Euro zugesichert bekommen. Ein zusätzliches Problem für Madrid sind die hoch verschuldeten Regionen. Am Donnerstag erbat bereits die fünfte, Kastilien-La Mancha,­ Unterstützung von der Zentralregierung. Für Scheurer ist es deshalb klar, wie das Tauziehen zwischen Rajoy und den Märkten ausgehen wird. Er erwartet, dass Spanien noch in diesem Jahr unter den Rettungsschirm schlüpfen wird.