05.01.2013 06:00
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Unendliche (Krisen)geschichte: Die schon wieder ...

Eurokrise
Rückblick/Ausblick: Die Eurokrise ist in den Hintergrund gerückt, doch dort wird sie nicht bleiben. Obwohl 2012 routiniert gerettet und gegipfelt wurde, haben die Europäer entscheidende Schritte auf 2013 verschoben.
€uro am Sonntag

von Andreas Höß, Euro am Sonntag

Eigentlich sollte es der große Wurf werden: Als sich Europas Regierungschefs im Dezember zu einem Gipfel trafen, stand der seit Langem von Investoren und Ökonomen geforderte Umbau der Euroarchitektur auf der Agenda. Gemeinsames Eurozonenbudget, Bankenunion, Fiskalunion — die Pläne waren ambitioniert. Heraus kam eine „lockere Runde zur Zukunft der EU“, wie es der finnische Ministerpräsident Jyrki Katainen nannte. Bei einem vorweihnachtlichen Plausch einigte man sich auf die Aufstellung eines Fahrplans für weitere Reformen bis Mitte 2013.

Der Aufschrei der Märkte blieb aus. Das neue Jahr begann trotz Reformstau, wie das alte geendet hatte: mit Risikofreude, sinkender Nachfrage bei Bundesanleihen, fallenden Renditen in der Peripherie und einem DAX, der sich langsam Richtung 8.000 Punkte arbeitet. Viele Investoren ­atmen auf, neben der „Rettungsroutine“, dem Unwort des Jahres 2012, stellt sich bei Anlegern auch Krisenroutine ein.

Na gut, 2012 wurde in Europa so manches erreicht. Der permanente Rettungsschirm ESM startete im Dezember — und vergab sofort Notkredite an die spanischen Banken. Im vergangenen Jahr beschlossen, trat der Fiskalpakt samt Schuldenbremsen zum Jahreswechsel in Kraft, den Europas Staaten bis Ende März ratifizieren müssen. Der Streit über Sanktionsmechanismen wurde auf Mitte bis Ende 2013 geschoben. Und am wichtigsten: Die Europäische Zentralbank (EZB) kündigte im Sommer den notfalls unbegrenzten Ankauf von Staatsanleihen aus Krisenländern an. So weit die guten Nachrichten.

Die Probleme sind geblieben
Die schlechte: Die Probleme sind im neuen Jahr die alten. Europas Wirtschaft lahmt, Europas Staaten sind überschuldet. Griechenland steht trotz zweier Schuldenschnitte immer noch vor der Pleite. Athen wird schon im März wieder mit der aus EU, EZB und Internationalem Währungsfonds (IWF) bestehenden Troika um Milliarden feilschen. Vielleicht müssen 2013 auch EU und EZB wie vom IWF gefordert auf Geld verzichten, um Griechenlands Schulden tragfähiger zu machen.

Die Zahl der Krisenherde hat sich außerdem verdoppelt. 2011 waren Griechenland, Irland und Portugal die Problemstaaten, nun gehören auch Slowenien, Zypern, vor allem aber Italien und Spanien dazu. Spanien und Italien müssen 2013 laut Datendienst Bloomberg zusammen rund 500 Milliarden Euro an Altschulden und Zinsen bedienen. In Italien droht eine Rückkehr Silvio Berlusconis bei den Wahlen Ende Februar die Märkte zu verunsichern. Spanien steckt in einem gefährlichen ­Teufelskreis aus Arbeitslosigkeit, fallenden Immobilienpreisen, faulen Krediten und hohem Haushaltsdefizit. Spaniens Banken erhalten bereits ESM-Kredite.

Die spanische Regierung schließt nicht mehr aus, dass für das ganze Land Hilfen benötigt werden. Ein Antrag Spaniens würde für EZB-Chef Mario Draghi den Weg für den tatsächlichen Ankauf von Staatsanleihen frei machen. Das würde zeigen, ob er überhaupt so effektiv intervenieren kann und will wie erwartet oder ob die Hoffnungen an den Märkten überzogen waren.

Neben dieser Dauerrettung müssen die Europäer nachholen, was sie schon auf dem Gipfel im Dezember einleiten wollten: Banken- und Fiskalunion müssen schärfere Konturen annehmen, Strukturreformen umgesetzt und die Volkswirtschaften besser aufeinander abgestimmt werden. Kurz: Der Währungsraum muss eine echte und krisenfeste Währungsunion werden.

Aber da liegt noch viel Arbeit auf Gipfeln und in Hinterzimmern vor Europas Politikern. Schon das ehemalige deutsch-französische Tandem kann sich nur schwer auf einen gemeinsamen Kurs einigen. Um ihre Chancen bei der Bundestagswahl im September nicht zu schmälern, testet Kanzlerin Angela Merkel wohl nicht aus, wie viel Europa die Deutschen vertragen. Zumal es Deutschland 2013 wirtschaftlich wohl schlechter gehen wird als 2012. Und weil der Unmut in den Krisenstaaten steigt, kann man diesen umgekehrt auch kein Mehr an deutschem Spardiktat zumuten.

Die Frage für 2013 lautet also nicht, ob die Eurokrise wieder Börsenparkett und Tagesschau dominiert, sondern vielmehr wann.

Bildquellen: Melpomene / Shutterstock.com
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