10.11.2012 03:00
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Griechenland ist wie ein Eintopf

Der nächste Krisengipfel steht vor der Tür
Interview zur Eurokrise
Wenn die Eurofinanzminister kommende Woche zusammentreffen, ist seine Arbeit bereits getan: Thomas Wieser bereitet mit ­seiner Arbeitsgruppe EU-Gipfel vor. Ein Gespräch über Griechenland, Hilfspakete und den langen Weg der europäischen Konsensfindung.
€uro am Sonntag

von Andreas Höß, Euro am Sonntag

€uro am Sonntag: Herr Wieser, Sie sind einer der einflussreichsten EU-Mitarbeiter, trotzdem sind Sie in der Öffentlichkeit kaum bekannt. Ist es manchmal ernüchternd, im Schatten zu stehen?
Thomas Wieser:
Es ist gut, dass mich niemand kennt. Es ist Aufgabe der gewählten Volksvertreter, im Vordergrund zu stehen. Mit meiner Arbeitsgruppe Euro bereite ich die Treffen der 17 Finanzminister der Eurogruppe vor. Wir führen die Diskussionen über Programme für Griechenland, Zypern, Portugal, Spanien und Irland. Wir beschäftigen uns mit Wechselkursfragen und der Wirtschafts- und Strukturpolitik. Die Minister bekommen dann entscheidungsreife Vorlagen, wenn sie zusammentreffen. Es ist mein Job, die Aufgaben im Hintergrund zu erledigen.

Das klingt nach viel Arbeit.
Ja. Allerdings war das seit 1957 ein Nebenjob, der parallel zu den Aufgaben in den nationalen Ministerien lief. 2009 bis 2011 war ich im österreichischen Finanzministerium tätig und gleichzeitig Leiter der Arbeitsgruppe Euro. Eine höllische Doppelbelastung. Seit 2012 ist es nun ein Vollzeitjob und ich sitze nur noch in Brüssel.

Sie haben einmal gesagt, Sie seien so etwas wie ein Eheberater für die Finanzminister der Eurogruppe. Den braucht man ja immer, wenn etwas im Argen liegt.
Es gibt natürlich abweichende Interessen zwischen den Eurostaaten. Am offensichtlichsten ist das zwischen jenen Mitgliedsstaaten, die ein Anpassungsprogramm beantragen ...
… also Hilfen aus dem Rettungsschirm …
… und dem Rest, der darüber entscheiden muss. Hier gibt es immer unterschiedliche Auffassungen, wie die Auflagen auszusehen haben. Am auffälligsten war das beim Griechenland-Programm. Aber auch bei den anderen Anträgen von Problemländern ist man sich nicht gerührt um den Hals gefallen, nachdem man sich eine Stunde besprochen hatte. Vor allem zwischen den Nord- und den Südeuropäern gibt es unterschiedliche Auffassungen über die Fiskalpolitik, über Strukturreformen und über die Frage, wie Risiken etwa durch Eurobonds gemeinsam übernommen werden sollen.

Und Sie stellen den Ausgleich her?
Im vorbereitenden Bereich reduzieren wir die große Anzahl unterschiedlicher Ansätze und offener Fragen auf ein paar handhabbare große politische Fragen. Im Kreis der Minister muss dann Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker darauf hinarbeiten, dass ein Ergebnis herauskommt.

Anfang kommender Woche werden diese unterschiedlichen Auffassungen wieder aufeinanderprallen. Was können wir vom EU-Finanzministergipfel erwarten?
Auf der Ebene der Arbeitsgruppe haben wir im Vorfeld des Treffens schon viele Verhandlungsrunden gehabt. Dort wurde besprochen, wie es mit Griechenland weitergeht. Im Moment gibt es zwischen der Troika und Athen noch unterschiedliche Auffassungen in einigen Punkten, es wird noch verhandelt. Es geht vor allem um Privatisierungsfragen und bestimmte Kon­trollmechanismen. Je später es eine Einigung zwischen der Troika und der grie­chischen Regierung gibt, desto unwahrscheinlicher ist es, dass die Finanzminister bei dieser Eurogruppe über die Auszahlung der nächsten Hilfstranche abschließend entscheiden.

Es könnte wieder eng werden?
Mit Griechenland ist es wie mit einem Eintopf. Es müssen viele Zutaten hinein. Doch selbst wenn diese da sind, muss es lange köcheln und gerührt werden, bis alles auf den Tisch kommt.

Wird auch ein Schuldenschnitt debattiert?
Wir sind der Auffassung, dass es ohne einen weiteren Schuldenschnitt geht. Das ist natürlich für Griechenland eine gewaltige Aufgabe. In den haushaltspolitischen Vorschriften der meisten Länder steht aber, wenn jemand die Forderungen nicht mehr bedienen kann, kann man ihm keine weiteren Kredite geben.

Es bestehen also rechtliche Bedenken?
Nicht nur. Es würde auch falsche Anreize setzen, wenn man die Schulden jetzt erlässt. Wir wollen Anstrengungen sehen, wenn es weiter Solidarität geben soll.

Aber Griechenland wird wohl mehr Zeit erhalten, um Reformen umzusetzen. Gibt es ein allgemeines Umdenken in der EU, dass Sparen allein kein Allheilmittel ist?
Das ist mir zu plakativ. Griechenland ist mit einer jährlichen Neuverschuldung von 16 Prozent der Wirtschaftsleistung in die Schuldenkrise gestürzt. Mit Zinsen verdoppelt sich so der Schuldenstand innerhalb von viereinhalb Jahren. Das ist aberwitzig. Griechenland ist eines der krassesten Beispiele weltweit für undisziplinierte Fiskalpolitik, das hat die Krise dort ausgelöst. Ein radikaler Rückbau der Staatsaufgaben und auch der Staatsausgaben ist für Griechenland also alternativlos.

Gilt das auch für Spanien oder Irland?
In Irland haben die Probleme des Bankensektors voll auf den Staat durchgeschlagen. Deshalb hat man dort eine ganz andere Strategie gefahren. Aber: Ein Land, das kein Budgetproblem hat, wird auch sicher nicht in die Krise kommen.

Die spanische Regierung behauptet auch, sie habe keine Budgetprobleme, sondern ein Bankenproblem.
Natürlich hat Spanien ein Problem mit dem Staatshaushalt. Die Schieflage des Bau- und Bankensektors hat Spaniens exzellente Haushaltslage in der Finanzkrise zunichte gemacht, 2011 hatte das Land eine Neuverschuldung von 9,5 Prozent. Deshalb muss Spanien neben seinem Bankensektor auch den Haushalt in Ordnung bringen. Aber Spanien hat schon viel in die Wege geleitet, etwa den Arbeitsmarkt etwas dynamischer gemacht.

Ministerpräsident Rajoy will, dass die Europäische Zentralbank spanische Staatsanleihen kauft. Muss das Land dafür ein Programm beim ESM beantragen?
Ja. Wenn Mariano Rajoy will, dass die EZB spanische Anleihen kauft, gibt es dazu keine Alternative.

Eines Ihrer Hobbys ist die klassische Musik. Wenn Sie einen Vergleich ziehen müssen: Welches Stück spielt die EU gerade?
Nicht nur klassische Musik. Ich höre auch Bruce Springsteen. Es gibt von Haydn eine schöne Abschiedssymphonie. Die spielt die EU sicher nicht. Eine Krise ist immer auch eine Art Katharsis, eine Reinigung. Sie bietet die Chance, Verhaltens- und Systemfehler zu beheben. Und heute bin ich noch sicherer als vor einem Jahr, dass die EU diese Chance nutzen wird. In zehn Jahren werden wir in einer wirtschaftspolitisch enger verflochtenen und solidarischeren Eurozone leben als heute. Deshalb ist es richtig, dass wir Schritte in Richtung einer Banken- und Fiskalunion eingeleitet haben.

Bildquellen: iStock
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