23.02.2013 10:03
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Italien: Der Spuk des Cavaliere

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Italien: Der Spuk des Cavaliere
Wahlen
Bei der Wahl am Wochenende stimmen die Italiener über den Spar- und Reformkurs ihres Landes ab. Europa zittert vor der Rückkehr alter Geister.
€uro am Sonntag
von Andreas Höß, Euro am Sonntag

Es könnte Silvio Berlusconis letzter großer Auftritt auf der politischen Bühne werden. Und wie so oft stiehlt der 76-jährige Milliardär, ehemalige Ministerpräsident und Schlagersänger allen die Show. Obwohl Pier Luigi Bersani von der sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) beste Chancen hat, Italiens neuer Regierungschef zu werden, schaut ganz Europa nur auf den Cavaliere. Die große Frage: Schafft es Berlusconi doch noch, Bersani zu überholen und zum fünften Mal in den Palazzo Chigi einzuziehen?

Bei der PD reagiert man genervt. Berlusconi sei eine „biblische Plage“, heißt es dort. Auch in Paris oder Berlin macht man entgegen aller diplomatischen Gepflogenheiten kein Hehl aus der Abneigung gegen Berlusconi. Sollte der umstrittene Medienmogul die meisten Stimmen einsammeln, könnten die Finanzmärkte wie vor Berlusconis Rücktritt 2011 dem Land das Vertrauen entziehen, so die Sorge. Die Eurokrise wäre zurück, die Börsen könnten einbrechen.

Mit 130 Prozent der Wirtschaftsleistung ist Italien so hoch verschuldet wie kein anderer Eurostaat, ausgenommen Griechenland. Italien muss 2013 und 2014 über 450 Milliarden Euro an den Kapitalmärkten einsammeln, ein Vertrauensverlust wäre verheerend. Für Daniele Antonucci von der Investmentbank Morgan Stanley ist die Italien-Wahl deshalb ein „Risikoereignis“.

Laut Umfragen knappes Rennen
Denn der Urnengang ist ein Votum über den Spar- und Reformkurs, den Mario Monti nach dem erzwungenen Rücktritt Berlusconis eingeleitet hat. Und das hat der parteilose Wirtschaftsprofessor, der 2011 Chef einer Übergangsregierung wurde, schon so gut wie verloren. Er hat ein Sparpaket geschnürt, eine Schuldenbremse nach deutschem Vorbild eingeführt und eine Renten- und Arbeitsmarktreform auf den Weg gebracht. Das Anlegervertrauen eroberte er damit zurück, die Renditen italienischer Staatsanleihen fielen von 7,2 auf zwischenzeitlich 4,1 Prozent. Die Italiener werden den Technokraten dennoch abstrafen. Laut Umfragen käme Montis Koalition der kühlen Rechner auf 15 Prozent. Sogar der charismatische Komiker Beppe Grillo könnte mit seiner Fünf-Sterne-Bewegung mehr Wähler begeistern.

Bessere Aussichten als Monti hat Pier Luigi Bersani mit seinem Mitte-Links-Bündnis aus Sozialdemokraten (PD) und Linken (SEL). Bersani ist altgedienter Parteisoldat, er war unter Romano Prodi mehrmals Minister. In Brüssel steht er für eine Fortführung des Reformkurses. Zugleich schaffte der Sohn eines Tankwarts es aber, sich durch hemdsärmlige Auftritte als Mann des Volkes zu präsentieren. Erst die Probleme der Banca Monte dei Paschi in der Toskana brachten sein Bündnis ins Schlingern. Mithilfe der Politik wollte man die Bank aus dem Kernland der Linken in die High Society der Finanzbranche hieven und überhob sich dabei. Die verantwortlichen Seilschaften reichen tief in die PD, die durch den Skandal um die Bank ihre moralische Überlegenheit einbüßte, was sie Wähler kosten dürfte.

Berlusconi wusste das zu nutzen. Mit rund 30 Prozent der Stimmen hat sich sein Rechtsbündnis aus Popolo della Libertà (PdL) und Lega Nord bei den Umfragen wieder nah an die Umfrageergebnisse von Bersanis Mitte-Links-Koalition herangearbeitet — allen Prostitutions- und Politskandalen zum Trotz.

Zu verlockend scheint Berlusconis Versprechen, Montis Immobiliensteuer zurückzuzahlen und Steuerbetrügern eine Amnestie zu gewähren. Konstruktives hat der Cavaliere dagegen kaum zu bieten. Er führt einen Anti-Wahlkampf: Gegen das Spardiktat von Angela Merkel und gegen ­Mario Monti, der für Berlusconi nur ein Sparkommissar ist, ein Schoßhund der deutschen Kanzlerin. Und selbst der Euro steht für den Cavaliere zur Disposition. Er ließ durchblicken, Italien käme gut ohne ihn aus.

Berlusconi-Show an der Börse
Für die Eurozone wäre das ein Schock. Ebenso für Europas Konzerne, die sich dagegen erstmals absichern. So gab der Autobauer Daimler vor wenigen Tagen eine Anleihe mit einer Schutzklausel für einen Euroausstieg Italiens heraus. Sie soll 2015 in der „gesetzlichen Währung in Italien“ zurückgezahlt werden, wie immer diese dann heißen möge. Es ist ein Novum am Markt für Anleihen.

Andere halten die Berlusconi-Angst dagegen für überzogen. „Es ist jetzt wenig sinnvoll, sich ausschließlich defensiv aufzustellen“, rät etwa Alberto Chiandetti von der Fondsgesellschaft Fidelity, der einen Italien-Fonds leitet. Seit Berlusconi im Wahlkampf mitmischt, wackelt die Börse in Mailand, zuletzt ging es zehn Prozent nach unten. Sollte Berlusconi scheitern, erwartet Chiandetti aber steigende Aktienkurse und sinkende Renditen bei Staatspapieren.

Selbst die Niederlage des Cavaliere könnte also für eine große Show sorgen, diesmal an den Börsen. Die wirtschaftliche Misere der drittgrößten Volkswirtschaft der Eurozone würde davon erst einmal in den Hintergrund gedrängt. 2012 schrumpfte die italienische Wirtschaft, auch für 2013 sieht es düster aus. Italiens Arbeitsmarkt ist unflexibel, das Land hat stark an Wettbewerbsfähigkeit verloren und leidet unter Korruption und einer lähmenden Bürokratie.

Wie sehr Italiens Wirtschaft auf der Kippe steht, machte die Weltbank klar. Sie hat bewertet, wie geschäftsfreundlich das Land ist — mit erschreckendem Ergebnis. Im internationalen Vergleich ist Italien weit abgeschlagen, eingekeilt zwischen Rumänien und den Seychellen auf Platz 73. Egal, wer in den Palazzo Chigi einzieht: Auf Italiens neuen Ministerpräsidenten wartet viel Arbeit.

Bildquellen: emipress / Shutterstock.com, 360b / Shutterstock.com

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