10.01.2013 15:58
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EZB sieht keinen Anlass für Ausstieg aus Krisenpolitik

Keine Exit-Überlegung
Die Europäische Zentralbank sieht nach den Worten ihres Präsidenten Mario Draghi derzeit keine Notwendigkeit weiterer Zinssenkungen. Die Euroraum-Konjunktur dürfte sich bald erholen.
Die Neigung der Europäischen Zentralbank (EZB) zu einer abermaligen Zinssenkung scheint sich spürbar verringert zu haben. Die jüngste Entscheidung der Europäischen Zentralbank (EZB), den Leitzins unverändert beim Rekordtief von 0,75 Prozent zu halten, sei im geldpolitischen Rat einstimmig gefallen. Das sagte Notenbankchef Mario Draghi am Donnerstag in Frankfurt nach der Zinsentscheidung des EZB-Rats. An den Finanzmärkten sorgten die Äußerung für Bewegung.

Eine breite Diskussion im EZB-Rat über eine Zinssenkung, wie im vergangenen Monat, scheint damit im Januar nicht stattgefunden zu haben. Draghi sagte auf Rückfrage, der Umstand, dass die Zinsentscheidung einhellig gefallen sei und kein Ratsmitglied für eine Zinssenkung gestimmt habe, impliziere das Ausbleiben einer Debatte. Als Reaktion legte der Euro wie die Aktienmärkte zu, während sichere Anlagen wie deutsche Staatsanleihen belastet wurden. KEINE EXIT-ÜBERLEGUNGEN

Für einen Ausstieg aus der Krisenpolitik sieht Notenbankchef Draghi dennoch keinen Anlass. Zwar habe sich die Lage an den Finanzmärkten entscheidend verbessert. Doch in der Realwirtschaft sei das noch nicht angekommen. "Wir denken jetzt nicht über einen Exit nach." Um die Krise zu überwinden, müssten Banken gestärkt und die Reformanstrengungen in den Euroländern fortgesetzt werden.

Die Konjunktur in Euroraum wird sich laut Draghi zunächst schwach entwickeln, im Laufe des Jahres aber erholen. Die wirtschaftliche Aufhellung dürfte allerdings moderat ausfallen. Draghi verwies auf das größere Zutrauen der Marktteilnehmer in den Währungsraum und die geringere Fragmentierung der Kreditmärkte. Zuletzt waren die Zinsen für Unternehmens- und Verbraucherkredite in vielen Krisenländern etwas von ihren erhöhten Ständen zurückgekommen. Als wichtiger Grund hierfür gilt das Versprechen der EZB, alles für den Erhalt des Euro tun zu wollen, insbesondere in Form ihres Anleihekaufprogramms OMT. VERTRAUEN IN EURORAUM WÄCHST

Draghi nannte eine ganze Reihe von Faktoren, die sich in den letzten Monaten gebessert hätten. Er verwies auf geringere Anleiherenditen in Krisenländern ebenso wie auf niedrigere Prämien für entsprechende Kreditausfallversicherungen. Auch sei die Entwicklung an den Aktienmärkten positiv zu werten, und die Marktschwankungen seien geringer geworden. Darüber hinaus verzeichne der Euroraum wieder Kapitalzuflüsse, während die Bankeinlagen in krisengschwächten Ländern zuletzt stiegen. Außerdem verringerten sich die großen Ungleichgewichte im europäischen Zahlungsverkehrssystem Target2.

Bei der erwarteten Preisentwicklung änderte sich ebenfalls wenig. Nachdem die Inflationsraten in den vergangenen Monaten stetig gesunken waren, rechnet die EZB im Jahresverlauf damit, wieder ihr Inflationsziel erfüllen zu können. Derzeit liegt die Teuerungsrate bei 2,2 Prozent. Die EZB strebt eine Rate von knapp zwei Prozent an. Dieses Ziel hat sie seit Ende 2010 nicht mehr erreicht./bgf/hqs/ben/jkr

FRANKFURT (dpa-AFX)

Bildquellen: Jorg Hackemann / Shutterstock.com
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