finanzen.net
17.05.2018 16:41
Bewerten
(0)

Grundsatzeinigung auf Regierungsprogramm in Italien steht

DRUCKEN

Rom (Reuters) - Zweieinhalb Monate nach der italienischen Parlamentswahl haben sich die europakritischen Parteien 5 Sterne und Lega im Grundsatz auf ein Regierungsprogramm verständigt.

Die beiden populistischen Bewegungen einigten sich am Donnerstag auf niedrigere Steuern, höhere Sozialausgaben und die Rückabwicklung einer Rentenreform. 5-Sterne-Chef Luigi Di Maio sagte nach einem vierstündigen Treffen mit seinem Lega-Kollegen Matteo Salvini, es seien noch wenige Einzelheiten zu klären, was voraussichtlich im Laufe des Tages passieren werde. Die EU-Kommission mahnte die potenziellen Partner, die Haushalts- und Defizitregeln einzuhalten.

Aus Parteikreisen der 5 Sterne verlautete, in dem Programmentwurf werde kein Austritt aus der Euro-Zone erwähnt. Er enthalte auch sonst nichts, was Zweifel an der Mitgliedschaft Italiens im Währungsgebiet schüren könnte. Das Regierungsprogramm, dessen Einzelheiten zunächst nicht veröffentlicht wurden, muss noch von der Basis der beiden Parteien sowie von Staatspräsident Sergio Mattarella gebilligt werden. Unklar ist auch, wer Regierungschef wird. Di Maio sagte, bei dem Thema seien Fortschritte erzielt worden. Er und Salvini wollen verhindern, dass der jeweils andere den Posten bekommt.

Die Pläne der beiden Parteien würden viele Milliarden Euro kosten und treiben Investoren seit Tagen um. Der Risikoaufschlag für italienische Staatsanleihen im Vergleich zu deutschen Papieren stieg am Donnerstag auf den höchsten Stand seit Januar. Bereits jetzt ist Italien nach Griechenland der am höchsten verschuldete Staat der Euro-Zone.

"DIE ANTWORT LAUTET: NEIN"

Von den potenziellen Koalitionspartnern kam der Vorschlag, italienische Schuldpapiere im Besitz der Europäischen Zentralbank aus der Statistik herauszurechnen. Damit würde die Verschuldungsquote von 130 auf 120 Prozent der Wirtschaftsleistung sinken. Die Statistikbehörde Eurostat lehnt dies ab. Auf die Frage, ob ein entsprechender Vorschlag umsetzbar wäre, antwortete Sprecher Tim Allen: "Die Antwort lautet: nein."

Die Pläne der beiden Parteien sorgen auch in Brüssel für Unruhe. Der Vizepräsident der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis, sagte vor dem Europaparlament, die neue italienische Regierung sollte die Haushaltsdisziplin wahren und die Verschuldung senken. "Das ist unsere Botschaft an die neue Regierung. Es ist wichtig, Kurs zu halten."

Die 5 Sterne wurden bei der Parlamentswahl am 4. März mit Abstand stärkste Einzelpartei. Sie brauchen aber einen Partner, um regieren zu können. Die Lega kam auf den dritten Platz - knapp hinter den noch regierenden Sozialdemokraten, die wegen der Stimmenverluste in die Opposition gehen wollen.

Anzeige
Anzeige
Börse Stuttgart Anlegerclub

Fünf deutsche Internet-Aktien, die Sie kennen sollten!

Das Gute liegt oft so nah. Heimische Internet-Unternehmen rollen den Markt auf. Im neuen Anlegermagazin erwartet Sie ein Special über deutsche Internet-Aktien, die Sie kennen sollten.
Kostenfrei registrieren und lesen!

Heute im Fokus

DAX volatil -- Akorn legt Berufung im Prozess gegen Fresenius ein -- Erster EZB-Zinsschritt 2019 wegen Italien-Streit später erwartet -- Apple kündigt weitere Keynote an

Chinas Wachstum fällt unerwartet stark. Volvo mit Ergebnissprung dank hoher Nachfrage. Porsche stellt klar: Verfolgen derzeit keinen Börsengang. EU sieht schwere Verstöße Italiens gegen Haushaltsregeln. Software AG übertrifft Erwartungen und bestätigt Jahresprognose. American Express steigert Quartalsgewinn um 22 Prozent.

Top-Rankings

Diese Autobauer machen den meisten Profit
Größte Marge bei verkauften Autos
KW 42: Analysten-Flops der Woche
Diese Aktien stehen auf den Verkauflisten der Experten
KW 42: Analysten-Tops der Woche
Diese Aktien stehen auf den Kauflisten der Experten

Die 5 beliebtesten Top-Rankings

Die weltweit größten Smartphone-Hersteller
Der Worldwide Quarterly Mobile Phone Tracker
So viel erhalten Bundesliga-Clubs durch Trikotsponsoring
Das Trikotsponsoring der Bundesliga 2018/2019
In diesen Städten leben die Superreichen
Welche Stadt ist besonders beliebt?
Automobilneuheiten-Messe
Neue Studien und Serienfahrzeuge
Best Global Brands 2018
Die Top 20 der wertvollsten Marken weltweit
mehr Top Rankings

Umfrage

Glauben Sie, dass Angela Merkel Anfang Dezember auf dem Parteitag der CDU als Parteichefin wiedergewählt wird?

Online Brokerage über finanzen.net

Das Beste aus zwei Welten: Handeln Sie für nur 5 Euro Orderprovision* pro Trade unmittelbar aus der Informationswelt von finanzen.net!
Zur klassischen Ansicht wechseln
Kontakt - Impressum - Werben - Pressemehr anzeigen
Top News
Beliebte Suchen
DAX 30
Öl
Euro US-Dollar
Bitcoin
Goldpreis
Meistgesucht
Aurora Cannabis IncA12GS7
Daimler AG710000
Wirecard AG747206
Deutsche Bank AG514000
Amazon906866
Deutsche Telekom AG555750
SAP SE716460
BASFBASF11
EVOTEC AG566480
Apple Inc.865985
Steinhoff International N.V.A14XB9
BVB (Borussia Dortmund)549309
CommerzbankCBK100
Volkswagen (VW) AG Vz.766403
Infineon AG623100