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18.04.2019 14:24
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Altmaier reist nach Peking - Teilnahme an Forum 'Neue Seidenstraße'

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BERLIN (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier reist in der kommenden Woche nach China. Der CDU-Politiker nimmt in Peking unter anderem an einem Forum zu Chinas umstrittener Initiative für eine "Neue Seidenstraße" teil. Geplant sind daneben bilaterale politische Gespräche, wie eine Sprecherin des Ministeriums am Donnerstag sagte. Altmaier reist am kommenden Donnerstag ab, der Rückflug ist für Samstag geplant.

Das Forum zur "Neuen Seidenstraße" beginnt am kommenden Freitag. Es ist nach 2017 das zweite Treffen zu dem auch Belt and Road Initiative genannten umstrittenen Vorhaben Chinas. China will neue Handelswege nach Europa, Afrika und Lateinamerika erschließen und Milliarden in Häfen, Straßen oder Bahnstrecken in Dutzenden Ländern investieren.

In der EU wird die "Neue Seidenstraße" aber bei vielen mit Skepsis gesehen, weil Abhängigkeiten befürchtet werden. Als erstes der großen G7-Industrieländer hatte sich Italien der Initiative angeschlossen. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hatte dies scharf kritisiert. "Sollten einige Länder glauben, man kann mit den Chinesen clevere Geschäfte machen, werden sie sich wundern und irgendwann in Abhängigkeiten aufwachen", hatte Maas der "Welt am Sonntag" gesagt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte Ende März angekündigt, Deutschland wolle im September 2020 während der deutschen EU-Präsidentschaft einen Gipfel ausrichten, an dem alle EU-Mitglieder und China teilnehmen sollten. Sie hoffe, dass bis dahin auch eine aktive Rolle der EU in der wichtigen Seidenstraßen-Initiative Chinas begonnen habe. Zwar ringe man bei diesem Projekt noch um die Wechselseitigkeit, es zeige aber auch die Abhängigkeit zwischen China und Europa./hoe/DP/jha

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