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03.12.2019 20:30
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Arbeitssitzung nach Jubiläumsfeier: Differenzen bestimmen Nato-Gipfel

LONDON (dpa-AFX) - Nach Feierlichkeiten zum 70-jährigen Bestehen der Nato am Dienstabend kommen die Staats- und Regierungschefs der 29 Mitgliedstaaten am Mittwoch zu einer Arbeitssitzung zusammen. Dabei dürfte es vor allem um die aktuellen Differenzen im Bündnis gehen. Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte der Nato den "Hirntod" bescheinigt und damit für massive Verärgerung bei den meisten Bündnispartnern gesorgt. US-Präsident Donald Trump hatte Macron vor Beginn des Gipfels deswegen scharf attackiert. Die Fundamentalkritik des französischen Präsidenten sei beleidigend, gefährlich und respektlos.

Die Abschlusserklärung, die am Mittwoch verabschiedet werden soll, enthält aber ein klares Bekenntnis zur Beistandspflicht im Fall eines Angriffs auf einen Mitgliedstaat. Dieser Artikel 5 des Gründungsvertrags gilt als Kern der Nato. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich zufrieden mit der Erklärung gezeigt. Bei allen Differenzen gehe sie deshalb "relativ optimistisch" in das Treffen.

Zu den Themen der Arbeitssitzung werden die Lastenteilung innerhalb des Bündnisses, die Bemühungen um einen Ausbau der Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeiten sowie neue Waffentechnologien gehören. Zudem wird erwartet, dass erstmals auf Spitzenebene über den Umgang mit der auftstrebenden Militärmacht China diskutiert wird./mfi/DP/fba

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