Britischer Labour-Chef Starmer: Keine Rückkehr in die EU

17.06.24 15:00 Uhr

SOUTHAMPTON (dpa-AFX) - Der Chef der britischen Labour-Partei und aussichtsreiche Kandidat auf den Posten des Premierministers, Keir Starmer, hat eine Rückkehr seines Landes in die EU ausgeschlossen. "Wir haben die Entscheidung getroffen, die EU zu verlassen, also werden wir nicht wieder eintreten", sagte der Sozialdemokrat bei einem Wahlkampfauftritt in Southampton am Montag.

Er fügte jedoch hinzu, das von Ex-Premier Boris Johnson ausgehandelte Abkommen über den Handel mit der EU nach dem Brexit sei nicht gut genug. "Ich denke, viele Unternehmen würden sagen, dass wir etwas brauchen, das besser für uns taugt", so Starmer. Ein besseres Abkommen für britische Unternehmen sei möglich, müsse aber ausgehandelt werden. Auch in den Bereichen Verteidigung, Sicherheit, Wissenschaft und Bildung könne die Zusammenarbeit mit Brüssel verbessert werden.

Labour ist auf dem Kurs eine absolute Mehrheit zu erringen

Großbritannien war 2020 aus der EU und aus deren Zollunion und Binnenmarkt ausgetreten. Seitdem fallen trotz weitgehender Zollfreiheit Kontrollen und Dokumentationspflichten an, die den Handel erschweren. Brüssel hat jedoch immer wieder Hoffnungen auf grundlegende Änderungen am Handels- und Kooperationsabkommen gedämpft, solange London keine Rückkehr in Zollunion und Binnenmarkt erwägt.

In Großbritannien wird am 4. Juli ein neues Parlament gewählt. Labour ist dabei auf dem Kurs, eine absolute Mehrheit zu erringen und die konservative Regierung von Premierminister Rishi Sunak abzulösen. Starmer hatte sich einst für eine Rückkehr Großbritanniens in die EU eingesetzt, änderte seine Position aber nach der schweren Wahlniederlage Labours im Jahr 2019. Damals waren viele traditionelle Labour-Wähler, die den Brexit befürworteten, zu den Tories übergelaufen waren./cmy/DP/mis