Bundespräsident: 'Pflichtzeit für alle' wäre am gerechtesten

BERLIN (dpa-AFX) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum 70. Gründungstag der Bundeswehr seinen Ruf nach einem allgemeinen Dienst für die Gesellschaft bekräftigt. "Nach meiner Überzeugung, lassen Sie mich das sagen, wäre langfristig eine Pflichtzeit für alle am gerechtesten, die die einen bei der Bundeswehr, die anderen in sozialen Bereichen verrichten", sagte er bei einem feierlichen Gelöbnis vor dem Reichstagsgebäude in Berlin.

Um die Verteidigungsfähigkeit zu steigern, brauche die Bundeswehr jetzt mehr Soldatinnen und Soldaten, sagte Steinmeier. Nötig sei ein Verfahren, das verlässlich und fair gewährleiste, dass die Bundeswehr ihre Aufgaben in Zukunft besser erfüllen könne, sagte Steinmeier. Richtige Schritte dahin würden in Kürze mit dem neuen Wehrdienstgesetz gegangen.

Auf dem Platz zwischen dem Bundeskanzleramt und Gebäuden des Bundestages waren 280 Rekrutinnen und Rekruten angetreten. Der Bundespräsident würdigte die Bundeswehr, die tief verankert im freiheitlichen Gemeinwesen und "Armee unserer Demokratie" sei.

Steinmeier: hoher Zeitdruck wie beim Aufbau der Bundeswehr

Er erinnerte an die Aufbauzeit. Deutschland habe 1955 im Wort gestanden, bis zu 500.000 Soldaten für das westliche Verteidigungsbündnis aufzubieten. Sie sollten binnen drei Jahren einsatzbereit zur Verfügung stehen. Mit Freiwilligen allein sei das nicht zu schaffen gewesen, aber schon damals habe es eine Debatte um die Einführung einer allgemeinen Wehrpflicht gegeben.

Steinmeier betonte die Bedeutung einer glaubhaften militärischen Abschreckung angesichts der Bedrohung durch Russland. Wie schon bei der Gründung der Bundeswehr gebe es einen hohen Zeitdruck. Entscheidend sei, auch Infrastruktur und die Widerstandsfähigkeit als Gesellschaft insgesamt zu stärken. Das werde Deutschland viel abverlangen in den kommenden Jahren./cn/DP/mis