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15.01.2020 13:52
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China weist Kritik an Umgang mit Menschenrechten zurück

Peking/New York (Reuters) - China hat Kritik an seinem Umgang mit Menschenrechten zurückgewiesen.

Die Berichte von Human Rights Watch (HRW) und der US-Menschenrechtsorganisation Freedom House seien voreingenommen und verdrehten Tatsachen, sagte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums am Mittwoch. Human Rights Watch hatte die Volksrepublik scharf kritisiert. Die Unterdrückung sei so tiefgreifend und brutal wie seit Jahrzehnten nicht, hieß es in dem Bericht. Der Chef von Human Rights Watch, Kenneth Roth, rief die internationale Gemeinschaft dazu auf, gegen China vorzugehen. Ansonsten werde das System der Menschenrechte so stark geschwächt, dass es nicht mehr als Korrektiv funktioniere.

Human Rights Watch ging insbesondere auf den Umgang Chinas mit der muslimischen Minderheit der Uiguren ein. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen werden etwa eine Million Uiguren in Lagern in der chinesischen Provinz Xinjiang festgehalten.

Human Rights Watch warnte auch vor dem wachsenden Einfluss und der Zensur Chinas weltweit. Freedom House veröffentlichte einen ähnlichen Bericht und warnte vor der Einmischung Chinas in ausländische Medien. Geng Shuang, der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, wies die Anschuldigungen zurück. "Die Lage der Menschenrechte in China ist derzeit so gut wie noch nie." Die Berichte lesen, wolle er nicht. Beiden Organisationen fehle es an Objektivität.

Aber auch mit anderen Ländern ging Human Rights Watch ins Gericht. Einige wichtige Regierungen täten nicht genug für Menschenrechte. So habe US-Präsident Donald Trump an Glaubwürdigkeit verloren, da er freundlichen Autokraten eher wohlwollend entgegentrete als die Standards bei Menschenrechten zu verteidigen, die diese missachteten. Der EU fehle eine gemeinsame Stimme, bemängelte Roth. "Die Europäische Union ist vom Brexit abgelenkt, wird von nationalistischen Mitgliedern gebremst, sie ist gespalten beim Thema Migration und deshalb fällt es ihr schwer, eine gemeinsame Haltung bei den Menschenrechten zu finden."

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