Chinas Ministerpräsident Li verteidigt Subventionen

16.04.24 15:03 Uhr

PEKING (dpa-AFX) - Chinas Ministerpräsident Li Qiang hat die chinesischen Subventionen im Bereich grüne Energie gegen den Vorwurf des ungerechten Wettbewerbs verteidigt. "Hinsichtlich der Leute, die sagen, die Dominanz von Chinas Industrie für erneuerbare Energie und so weiter ist durch Subventionen zustande gekommen, finde ich, dass diese Ansicht nicht der Wirklichkeit entspricht", sagte Li am Dienstagabend (Ortszeit) in Peking nach einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz. Industriesubventionen seien gängige Praxis auf der Welt, auch in Europa und den USA. Manche Länder subventionierten mehr Projekte und der Betrag sei größter, sagte Li.

Derzeit steht China immer wieder in der Kritik, Hersteller von Batterien oder Solarzellen so stark zu subventionieren, dass ihre Produkte dem Vorwurf nach preislich die von Firmen auf anderen Märkten deutlich unterbieten. Auch spielt in der Debatte Überproduktion in China immer wieder eine Rolle, weshalb die günstigen Produkte auf den ausländischen Markt gelangen, weil im "Reich der Mitte" die Nachfrage nach Ansicht einiger Beobachter zu gering ist. Dazu sagte Li, ein Ungleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage sei weitverbreitet. Man müsse die Kooperationen verstärken, damit alle profitierten und nicht einfach sagen, wer Überkapazitäten habe, erklärte er.

Mit Blick auf Deutschland sagte Li, dass China und die Bundesrepublik den Handelsumfang weiter ausbauen und eine ausgeglichene Handelsbilanz besser vorantreiben sollten. China sei dafür bereit, mehr "Qualitätsprodukte" aus Deutschland zu importieren. Außerdem seien Beschränkungen auf deutsches Rindfleisch und Äpfel aufgehoben worden./jon/DP/jha