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25.04.2019 05:54
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Deutscher Städtetag: Kommunen sollen City-Maut erproben können

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BERLIN (dpa-AFX) - Der Deutsche Städtetag hat sich dafür ausgesprochen, eine City-Maut in einzelnen Kommunen zu erproben. Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy sagte der Deutschen Presse-Agentur, die Städte müssten selbst diskutieren und entscheiden, welche Instrumente zur Verkehrslenkung sinnvoll eingesetzt werden könnten. "Denkbar wäre beispielsweise eine City-Maut oder Nahverkehrsabgaben in einzelnen Städten zu erproben, die dies wünschen."

Auch Bürgertickets für Busse und Bahnen im Öffentlichen Personennahverkehr kämen für diese Versuche in Betracht. Entscheidend werde die Akzeptanz in der Bevölkerung sein.

Anlass ist eine Debatte in Berlin über eine City-Maut nach Londoner Vorbild angesichts von Lärm, Luftverschmutzung und Staus. Verkehrssenatorin Regine Günther hatte gesagt, "über kurz oder lang" werde man in der Hauptstadt über eine solche Abgabe diskutieren müssen. "Es wird bei der knappen Ressource Fläche in der Stadt deutlich teurer werden müssen, mit Autos den öffentlichen Raum zu nutzen."

Der Städtetag wolle keine "flächendeckenden neuen" Abgaben für Verkehrsteilnehmer in den Städten einführen, sagte Dedy. "Aber wir plädieren ausdrücklich dafür, einzelnen Städten die Möglichkeit zu geben, finanzielle Maßnahmen zu erproben, um den Verkehrsfluss in bestimmten Zonen zu lenken."

Dedy sagte, Instrumente wie Bürgertickets, City-Maut oder Nahverkehrsabgabe für den ÖPNV könnten dabei helfen, den Verkehr flüssiger zu machen und schädliche Umwelteinwirkungen durch Abgase zu reduzieren. Die Einnahmen sollten zweckgebunden für den ÖPNV beziehungsweise die Förderung von nachhaltiger Mobilität verwendet werden.

Es müsse aber vor der Einführung sorgfältig geprüft werden, wie sich einzelne Maßnahmen auf Wirtschafts- und Berufsverkehr und den Einzelhandel auswirkten und welcher Rückgang von Verkehr und Abgasen prognostiziert werden könne. "Für den Erfolg solcher Instrumente sind ein leistungsstarker und attraktiver ÖPNV und ein gut ausgebautes Radwegenetz unabdingbar, die zum Umstieg vom Auto auf alternative Angebote motivieren."/hoe/DP/zb

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