06.08.2021 06:03

Dobrindt gegen Automatismus bei der Verlängerung der Pandemie-Notlage

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BERLIN (dpa-AFX) - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat zurückhaltend auf den Vorstoß von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz für eine Verlängerung der epidemischen Lage in Deutschland reagiert. "Es gibt keinen Automatismus auf eine Verlängerung der epidemischen Lage", sagte Dobrindt der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Wir schauen uns das Infektionsgeschehen in den kommenden Wochen genau an und entscheiden dann im Bundestag über die geeigneten Maßnahmen." Fest stehe: "Die Inzidenzzahl hat als Maß aller Dinge ausgedient und muss erweitert werden zu einem dynamischen Dreiklang aus Intensivbetten-Auslastung, Impffortschritt und Inzidenz."

Bundesfinanzminister Scholz hatte sich zuvor dafür ausgesprochen, die Ende September auslaufende Pandemie-Notlage zu verlängern. "Das wird sein müssen, wenn man mich fragt", sagte er bei einer Veranstaltung des Reaktionsnetzwerks Deutschland in Kiel. Nötig seien weiterhin bestimmte Regeln zum Schutz vor Corona. "Und dafür brauchen wir einen rechtlichen Rahmen."/sk/DP/zb

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