21.09.2021 11:17

EU erwartet kein Iran-Spitzentreffen am Rande UN-Vollversammlung

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New York (Reuters) - Am Rande der UN-Generalversammlung wird es wohl doch kein internationales Spitzentreffen mit dem Iran geben, um die festgefahrenen Gespräche über die Wiederbelebung des Atomabkommens von 2015 wieder in Gang zu bringen.

"Es steht nicht auf der Agenda", sagte EU-Außenbeauftragter Josep Borrell am Dienstag, der auch als Koordinator des internationalen Atomabkommens (JCPoA) fungiert. Entscheidend sei aber, ob es den politischen Willen gebe, die Atomgespräche in Wien fortzusetzen.

Seit Tagen wird spekuliert, ob es am Rande der UN-Vollversammlung zu einem Treffen der Außenminister von Russland, China, USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland mit dem iranischen Ressortchef zu dem Thema kommen könnte. Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Dria hatte ein solches Treffen angedeutet. "Die Zeit für eine mögliche Einigung wird knapp. Wir müssen diese Woche nutzen, um die Gespräche wieder aufzunehmen", hatte er am Montag erklärt. "Der Iran muss sich bereiterklären, so schnell wie möglich zu den Gesprächen zurückzukehren und seine Repräsentanten für die Verhandlungen benennen."

Borrell kündigte an, dass er aber mit dem iranischen Außenminister Hossein Amir-Abdollahian bilateral zusammenkommen werde. Die neue britische Außenministerin Liz Truss hatte ein Treffen mit Amir-Abdollahian ebenfalls angekündigt. Erwartet wird, dass auch Bundesaußenminister Heiko Maas, der vor seiner Abreise nach New York ebenfalls Gespräche angekündigt hatte, mit ihm sprechen wird. "Beim Nuklearabkommen mit dem Iran drängt die Zeit: Die Einladung an Teheran, zu Verhandlungen über das Atomabkommen zurückzukehren, sei nicht unendlich. "Die neue Regierung muss jetzt schnell zu ihrem Platz am Verhandlungstisch zurückfinden", hatte Maas gesagt.

Eine sechste Runde indirekter Gespräche zwischen der Führung in Teheran und den USA war im Juni vertagt worden, nachdem der Hardliner Ebrahim Raisi zum iranischen Präsidenten gewählt worden war. Seit April wird versucht, das Abkommen wiederzubeleben, das Iran vom Bau von Atomwaffen abhalten soll. Die USA waren unter Präsident Donald Trump einseitig aus dem Abkommen ausgestiegen und hatten wieder Sanktionen gegen den Iran verhängt. Iran begann daraufhin gegen die Auflagen der Vereinbarung zu verstoßen. Unter Präsident Joe Biden haben sich die USA offen für eine Neuauflage des Abkommens gezeigt. Der Iran hat stets erklärt, er strebe nicht nach Atomwaffen und nutze seine Atomanlagen zur Energiegewinnung.

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