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04.12.2019 16:57
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Finanzminister Scholz meidet öffentlichen Auftritt in Brüssel

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Nach seiner Niederlage beim Mitgliederentscheid um den SPD-Vorsitz hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) einen öffentlichen Auftritt in Brüssel gemieden. Beim Treffen der Euro-Finanzminister am Mittwoch fand seine sonst übliche öffentliche Stellungnahme vor Journalisten nicht statt. Eine offizielle Begründung gab es nicht, aus Regierungskreisen hieß es, er sei wegen eines früheren Termins früher angekommen.

Die Finanzminister treffen sich einmal pro Monat in Brüssel, in der Vergangenheit nahm Scholz in der Regel am Rande der Treffen gegenüber Journalisten ausführlich Stellung.

Beim Treffen am Mittwoch sollte unter anderem die Einführung eines gemeinsamen Sicherungssystems für Sparguthaben in Europa besprochen werden. In Deutschland wird dies traditionell kritisch gesehen, da Banken hierzulande über gut gefüllte Sicherungstöpfe verfügen und befürchten, dass sie bei Problemen in anderen Ländern zahlen müssten. Scholz hatte zuletzt nach jahrelangem politischen Stillstand erstmals grundsätzliche Bereitschaft für ein europäisches System signalisiert. Sein Vorstoß war innerhalb der Bundesregierung nicht abgesprochen.

Scholz hatte sich nach seiner Niederlage beim Mitgliederentscheid um den SPD-Vorsitz noch kurz geäußert und den Siegern seine Unterstützung zugesagt. Dann verschwand er am Samstagabend lächelnd von der Bühne, gab keine Interviews mehr und zeigte sich seitdem nicht mehr in der Öffentlichkeit. Zur Sitzung des erweiterten SPD-Präsidiums ließ er sich am Dienstag in einem abgedunkelten Auto an Reportern vorbei mit hoher Geschwindigkeit direkt in die Tiefgarage fahren./asa/DP/men

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