finanzen.net
29.06.2020 14:01

Gericht bestätigt Einschränkungen im Kreis Gütersloh

Folgen
Werbung

MÜNSTER (dpa-AFX) - Der derzeit eingeschränkt geltende Lockdown im Kreis Gütersloh ist rechtmäßig. Das hat das Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen am Montag in Münster entschieden. Ein Bewohner der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock hatte die Überprüfung einer Landesverordnung verlangt. Die Regionalverordnung ist nach dem Corona-Ausbruch in einem Schlachtbetrieb der Firma Tönnies in Rheda-Wiedenbrück in Kraft getreten und gilt im ganzen Kreisgebiet bis zum 30. Juni (Az.: 13 B 911/20.NE).

Der Antragsteller kritisiert, dass auch Städte wie sein Wohnort und Versmold, Borgholz oder Halle in Westfalen betroffen sind, obwohl es dort keine oder kaum Infizierte gibt.

Diese Ansicht teilt das OVG nicht. Wegen der Vielzahl der positiven Corona-Tests unter Mitarbeitern im Schlachtbetrieb bei Tönnies bestehe eine hinreichend konkrete Gefahr des Überspringens auf die übrige Bevölkerung. Das Land habe daher seinen Ermessensspielraum mit Schutzmaßnahmen für den gesamten Kreis nicht überschritten.

Das OVG weist in seiner Begründung daraufhin hin, dass die Verordnung zunächst auf eine Woche zeitlich eng befristet gewesen sei. Außerdem müsse das Land die Regelung fortwährend überprüfen und eventuell auch vor Ablauf der Geltungsdauer aufheben, falls die Datenlage nach vielen Tests in der Bevölkerung daraufhin deute, dass das Virus nicht auf die übrige Bevölkerung übertragen wurde. Der Beschluss des OVG ist unanfechtbar./lic/DP/stw

Werbung
Werbung
Werbung
Werbung
Börse Stuttgart Anlegerclub

Die richtige Strategie für die Börsenkrise

Stecken Sie nicht den Sand in den Kopf, sondern kaufen Sie die richtigen Aktien. Erfahren Sie im aktuellen Anlegermagazin mehr über attraktive Qualitätsaktien und zyklische Aktien
Kostenfrei registrieren und lesen!

Heute im Fokus

DAX geht schwächer ins Wochenende -- US-Börsen im Feiertag -- Chefwechsel bei Commerzbank voraus -- Deutsche Bank: Interesse an Wirecard-Teilen -- QIAGEN, Rolls-Royce, Lufthansa, Vonovia im Fokus

UBI will sich nicht von Intesa kaufen lassen. Delivery Hero verdoppelt Bestellzahlen inmitten der Pandemie. Sanofi bricht Medikamentenstudie zur Behandlung von COVID-19 ab. Mercedes-Benz muss dreistellige Millionensumme abschreiben. Airbus-Chef: Könnten mit Hilfe des Bundes 2.000 Stellen retten. Gilead Sciences: Arznei Remdesivir erhält europäische Zulassung für COVID-19.

Umfrage

Wie gehen Sie angesichts der ausgesprochen volatilen Börsen in diesem Sommer mit Ihrem Depot um?

Online Brokerage über finanzen.net

finanzen.net Brokerage
Handeln Sie für nur 5 Euro Orderprovision* pro Trade aus der Informationswelt von finanzen.net!

ETF-Sparplan

Oskar ist der einfache und intelligente ETF-Sparplan. Er übernimmt die ETF-Auswahl, ist steuersmart, transparent und kostengünstig.
Zur klassischen Ansicht wechseln
Kontakt - Impressum - Werben - Pressemehr anzeigen
Top News
Beliebte Suchen
DAX 30
Öl
Euro US-Dollar
Bitcoin
Goldpreis
Meistgesucht
Wirecard AG747206
Deutsche Bank AG514000
Daimler AG710000
BayerBAY001
TeslaA1CX3T
Amazon906866
BioNTech SE (spons. ADRs)A2PSR2
Lufthansa AG823212
Deutsche Telekom AG555750
Infineon AG623100
NEL ASAA0B733
BASFBASF11
Allianz840400
Microsoft Corp.870747
E.ON SEENAG99