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20.09.2019 19:17
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Größte britische Oppositionspartei tagt in Brighton

BRIGHTON (dpa-AFX) - Die britischen Sozialdemokraten treffen sich von diesem Samstag (ab 15.30 Uhr MESZ) an in Brighton zum Labour-Parteitag. Dabei ist Zoff um den Brexit programmiert. Die größte britische Oppositionspartei ist tief zerstritten, wenn es um den geplanten EU-Austritt des Landes geht. Während sich ein großer Teil des Führungszirkels in der Parlamentsfraktion klar für eine Abkehr vom Brexit einsetzt, will sich Parteichef Jeremy Corbyn weiterhin nicht festlegen.

In einem Gastbeitrag im "Guardian" legte der 70-Jährige seinen Plan vor: Zuerst soll ein Brexit ohne Abkommen am 31. Oktober abgewendet werden. Ist der No-Deal-Brexit vom Tisch, will er eine Parlamentswahl herbeiführen: "Eine Labour-Regierung würde ein vernünftiges Abkommen schließen (...) einschließlich einer neuen Zollunion mit der EU, einer engen Beziehung zum Binnenmarkt und Garantien für Arbeitnehmerrechte und Umweltschutz." Das Ganze werde dann in einem neuen Referendum dem Volk vorgelegt, wobei die Alternative ein Verbleib in der EU wäre, so Corbyn. Er selbst will neutral bleiben.

Corbyn nimmt damit eine sehr viel engere Beziehung zur EU ins Visier als Premierminister Boris Johnson. Doch einigen in seiner Partei geht das nicht weit genug. Sie verlangen, dass sich Labour ganz und gar dem Ziel verschreibt, den Brexit abzusagen. Dafür sprach sich kürzlich Labour-Vizechef Tom Watson aus. In einer Rede in London sagte er, es müsse zuerst ein zweites Brexit-Referendum geben. Labour müsse sich dabei "eindeutig und einstimmig" für den Verbleib in der EU stark machen. Erst dann will Watson eine Parlamentswahl anstreben. Es gebe keinen "guten Brexit-Deal" sagte Watson. Einem Bericht zufolge haben lokale Labour-Verbände bereits Dutzende Anträge für einen entsprechenden Beschluss auf dem Parteitag gestellt./cmy/DP/stw

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