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07.12.2021 13:35

Habeck: Früchte der Klimamaßnahmen zeigen sich erst mit Verzögerung

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Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones)--Die geplanten Klimaschutzmaßnahmen der Ampel-Koalition werden erst mit Verzögerung von über einem Jahr ihre Wirkung entfalten, erklärte der künftige Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Zunächst müssten Gesetze und Regulierungen auf den Weg gebracht werden, bevor der Transformationsprozess Früchte tragen könne, sagte der Grünen-Chef, der als Minister auch für Klimaschutz zuständig ist.

Der Ausbau an erneuerbaren Energien werde gesellschaftliche Debatten nach sich ziehen. Für die Wirtschaft ergebe sich aber eine "Riesenchance" für Innovation, Wachstum und Märkte, wenn Deutschland es schaffe, die Technik der Zukunft erfolgreich in nach vorne zu bringen.

"Es wird sicherlich einige sehr schnell zu ergreifende konkrete Schritte geben, aber die Wirksamkeit wird sich, denke ich, vor allem im zweiten oder dritten Jahr entfalten können", sagte Habeck auf einer Pressekonferenz nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags mit der SPD und der FDP.

Es komme nicht auf kurzfristige sondern auf strukturelle Veränderungen an, so Habeck. Hier müsse man Klima und Wirtschaft zusammenbringen. "Die Idee, beides zusammen zu verbinden, die wirtschaftliche Prosperität, die sozialliberale Marktwirtschaft mit einer neuen ökologischen Komponente in eine neue Ordnung zu bringen - die ist ja die eigentliche Stärke", sagte Habeck.

Wirtschaft soll Bundesregierung als Partner begreifen

Es gehe nicht darum, dass man im Klimaschutz ein paar Erfolge gegen das wirtschaftliche System erzielt. "Sondern das wirtschaftliche System insgesamt wird so reformiert, dass Wachstum und Klimaschutz sich organisch miteinander verbinden. Dafür die Gesetze zu machen, dafür die ordnungspolitischen Leitplanken neu zu justieren, dafür die Förderprogramme auszurichten, das ist die eigentliche Aufgabe", erklärte Habeck.

Er hoffe, dass die Wirtschaft die Bundesregierung und das Wirtschaftsministerium als Partner begreife. Es gehe "völlig an der Wirklichkeit vorbei", dass die Wirtschaft zu irgendetwas gezwungen oder überredet werden müsse. "Die Bereitschaft ist ja da. Der Wunsch, diesen nächsten Wachstumsschritt zu gehen, der ist greifbar", so Habeck. Bei allen Zumutungen wäre es "tatsächlich der größere Fehler", wenn man aus der sozialen Marktwirtschaft nicht eine ökosoziale Marktwirtschaft machen würde. "So schwer es wird, wir können auch unglaublich erfolgreich sein und können auch viel gewinnen, alle miteinander", sagte Habeck.

Der designierte Bundesfinanzminister Christian Linder (FDP) sagte auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Habeck, sein Ressort verstehe er als "Ermöglichungsministerium", damit die öffentlichen Vorhaben für den Klimaschutz und die privaten Transformationsaufgaben realisiert werden können.

Kontakt zur Autorin: andrea.thomas@wsj.com

DJG/aat/uxd

(END) Dow Jones Newswires

December 07, 2021 07:35 ET (12:35 GMT)

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