26.11.2020 17:55

Daimler-Aktie in Rot: EuGH soll in Patentstreit zwischen Daimler und Nokia eingreifen

Heikle Klagen: Daimler-Aktie in Rot: EuGH soll in Patentstreit zwischen Daimler und Nokia eingreifen | Nachricht | finanzen.net
Heikle Klagen
Folgen

Bis zu 1% p.a. Festzins jetzt risikofrei sichern. 15 € Amazon-Gutschein bis 31.01. zusätzlich! -W-

Der Rechtsstreit zwischen dem finnischen Mobilfunkausrüster Nokia und Daimler wegen Patentverletzungen landet vor dem Europäischen Gerichtshof.<
Werbung
Das Landgericht Düsseldorf entschied am Donnerstag, dem Gericht in Luxemburg eine Reihe von Fragen zur Klärung des Patentstreits vorzulegen. Dabei gehe es unter anderem um die Lizenzierung von Patenten innerhalb von mehrstufigen Zulieferketten. Die Verletzungsklage vor dem Gericht werde nun ausgesetzt. Gegen den Beschluss kann Beschwerde vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf eingelegt werden.

Insgesamt hat Nokia im Streit darüber, wer Lizenzgebühren für die Telekomtechnik im Auto zu zahlen hat, zehn Klagen gegen den DAX-Konzern zu verschiedenen technischen Elementen erhoben. Vor den Landgerichten Mannheim und München konnte sich Nokia durchsetzen. Die Münchner Richter gaben in einem ähnlich gelagerten Verfahren auch einer Klage des japanischen Technikzulieferers Sharp gegen Daimler statt. Der Stuttgarter Autobauer ging gegen alle Urteile zu seinen Ungunsten in Berufung. Vier Verfahren wurden ausgesetzt, damit das Bundespatentgericht die Rechtsgültigkeit der Patente überprüfen kann.

Bei der Auseinandersetzung geht es um einen Grundsatzstreit, den der Autobauer mit dem Technologieanbieter schon länger führt. Die Frage ist, wer die Lizenzgebühr für die so genannten Standardessenziellen Patente auf Kommunikationstechnik wie 5G zahlen soll: der Autobauer, wie Nokia fordert, oder der Zulieferer, in dessen Baustein zur Vernetzung des Fahrzeugs die Technik integriert ist - das hält Daimler für richtig. Heikel sind die Klagen für den Autobauer, weil sie bei Erfolg der Gegenseite mit einem gerichtlich verfügten Verkaufsstopp von Fahrzeugen einhergehen. Allerdings hätte Nokia als Pfand für den Fall, dass Daimler in letzter Instanz gewinnen würde und Schadenersatz verlangen könnte, in Mannheim sieben Milliarden Euro und in München 18 Millionen Euro hinterlegen müssen. Nokia hat bisher keinen Verkaufsstopp vollstrecken lassen. Dem Unternehmen ist eine Einigung mit Daimler wichtig: "Wir können mehr gewinnen, wenn wir zusammenarbeiten, um den Verbrauchern Innovation zu liefern als wenn wir vor Gerichten gegeneinander kämpfen", erklärte Nokia Ende Oktober nach seinem Punktsieg in München.

Die Daimler-Aktie gab in der XETRA-Sitzung letztlich 2,3 Prozent auf 56,09 Euro nach.

Düsseldorf/Frankfurt (Reuters)

Werbung

Aktuelle Zertifikate von

NameTypWKNHebel
Mini Future Short auf DaimlerJJ121H
Open End Turbo Call Optionsschein auf DaimlerJJ095N
Den Basisprospekt sowie die endgültigen Bedingungen und die Basisinformationsblätter erhalten Sie hier: JJ121H, JJ095N. Beachten Sie auch die weiteren Hinweise** zu dieser Werbung.
Bildquellen: ben bryant / Shutterstock.com

Nachrichten zu Daimler AG

  • Relevant
  • Alle
  • vom Unternehmen
  • Peer Group
  • ?

Um Ihnen die Übersicht über die große Anzahl an Nachrichten, die jeden Tag für ein Unternehmen erscheinen, etwas zu erleichtern, haben wir den Nachrichtenfeed in folgende Kategorien aufgeteilt:

Relevant: Nachrichten von ausgesuchten Quellen, die sich im Speziellen mit diesem Unternehmen befassen

Alle: Alle Nachrichten, die dieses Unternehmen betreffen. Z.B. auch Marktberichte die außerdem auch andere Unternehmen betreffen

vom Unternehmen: Nachrichten und Adhoc-Meldungen, die vom Unternehmen selbst veröffentlicht werden

Peer Group: Nachrichten von Unternehmen, die zur Peer Group gehören

Analysen zu Daimler AG

  • Alle
  • Buy
  • Hold
  • Sell
  • ?
15.01.2021Daimler buyDeutsche Bank AG
14.01.2021Daimler OutperformBernstein Research
13.01.2021Daimler NeutralUBS AG
08.01.2021Daimler buyGoldman Sachs Group Inc.
05.01.2021Daimler overweightJP Morgan Chase & Co.
15.01.2021Daimler buyDeutsche Bank AG
14.01.2021Daimler OutperformBernstein Research
08.01.2021Daimler buyGoldman Sachs Group Inc.
05.01.2021Daimler overweightJP Morgan Chase & Co.
23.12.2020Daimler OutperformRBC Capital Markets
13.01.2021Daimler NeutralUBS AG
09.12.2020Daimler HoldKepler Cheuvreux
03.12.2020Daimler HaltenNorddeutsche Landesbank (Nord/LB)
20.11.2020Daimler HaltenNorddeutsche Landesbank (Nord/LB)
28.10.2020Daimler Equal weightBarclays Capital
26.10.2020Daimler VerkaufenDZ BANK
07.10.2020Daimler SellGoldman Sachs Group Inc.
24.09.2020Daimler SellGoldman Sachs Group Inc.
17.08.2020Daimler VerkaufenDZ BANK
14.08.2020Daimler SellGoldman Sachs Group Inc.

Um die Übersicht zu verbessern, haben Sie die Möglichkeit, die Analysen für Daimler AG nach folgenden Kriterien zu filtern.

Alle: Alle Empfehlungen

Buy: Kaufempfehlungen wie z.B. "kaufen" oder "buy"

Hold: Halten-Empfehlungen wie z.B. "halten" oder "neutral"

Sell: Verkaufsempfehlungn wie z.B. "verkaufen" oder "reduce"
mehr Analysen
Werbung
Werbung
Werbung
Werbung
Börse Stuttgart Anlegerclub
Werbung

Heute im Fokus

DAX geht im Minus ins Wochenende -- Wall Street schließt in Rot -- Citigroup-Gewinn sinkt nicht so stark wie befürchtet -- Bitcoin, BioNTech, BMW, JPMorgan, Wells Fargo, SAP, Daimler im Fokus

WhatsApp schiebt Einführung der neuen Datenschutzregeln nach Kritik auf. KKR verkauft fast alle Aktienanteile an ProSiebenSat.1. Apples Appstore entfernt Wimkin-Plattform wegen Aufrufen zur Gewalt. General Electric verklagt Siemens Energy. Amazon macht Alexa-Technik für fremde Sprachassistenten verfügbar. Hyundai baut Brennstoffzellen-Fabrik in China. Marktmanipulations-Prozess gegen Ex-VW-Chef Winterkorn eingestellt.

Umfrage

Die Demokraten planen ein Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump. Macht dies Ihrer Meinung nach noch Sinn?

Online Brokerage über finanzen.net

finanzen.net Brokerage
Handeln Sie für nur 5 Euro Orderprovision* pro Trade aus der Informationswelt von finanzen.net!

Oskar

ETF-Sparplan

Oskar ist der einfache und intelligente ETF-Sparplan. Er übernimmt die ETF-Auswahl, ist steuersmart, transparent und kostengünstig.
Zur klassischen Ansicht wechseln