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11.09.2018 15:12
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Heil - Hartz-IV-Monatszahlung steigt 2019 auf 424 Euro

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- von Holger Hansen

Berlin (Reuters) - Die monatlichen Zahlungen für den Lebensunterhalt von Hartz-IV-Empfängern werden zum Jahresanfang 2019 um acht Euro auf 424 Euro für alleinstehende Erwachsene erhöht.

Das kündigte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil am Dienstag in einem Interview der Nachrichtenagentur Reuters an. "Es wird eine Erhöhung für Erwachsene im Regelsatz um acht Euro geben, für den Regelsatz für Kinder um sechs", sagte der SPD-Politiker. Das Kabinett soll die Verordnung zur jährlichen Anpassung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende am Mittwoch nächster Woche billigen. Derzeit beziehen rund sechs Millionen Erwachsene und Kinder Leistungen aus der Hartz-IV-Grundsicherung.

"Das sind natürlich keine Beträge, die irgendwie jemanden glücklich machen", sagte Heil. Er lege daher viel Wert darauf, dass vor allen Dingen benachteiligten Kindern und Jugendlichen im kommenden Jahr mit Verbesserungen beim Bildungs- und Teilhabepaket gezielt geholfen werde. Dann werde der Schulbedarf verbessert abgebildet. Auch die finanzielle Beteiligung von Hartz-IV-Beziehern an den Kosten der Schülerbeförderung und des Mittagessens in Schulen soll wegfallen.

MEHRAUSGABEN VON ETWA 480 MILLIONEN EURO ERWARTET

Die erhöhten Hartz-IV-Zahlungen werden 2019 nach Berechungen des Ministeriums zu Mehrausgaben in der Grundsicherung von etwa 480 Millionen Euro führen. Die Fortschreibung der Regelsätze orientiert sich an der Preis- und Lohnentwicklung. Sie werden um 2,02 Prozent erhöht. Kinder erhalten je nach Altersstufe zwischen 322 und 245 Euro monatlich. Das entspricht einer Erhöhung um sechs und um fünf Euro.

"Das folgt dem gesetzgeberischen Mechanismus, den wir haben", sagte Heil. "Das ist jetzt nicht einfach gewürfelt." Für ihn sei das "Wichtigste aber, dass wir nicht nur sozialen Transfer im Blick haben". Wo immer es möglich sei, wolle er Menschen aus der Grundsicherung herausholen. Dafür bringe er den sozialen Arbeitsmarkt zur Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen auf den Weg. Die geplante Reform des Kinderzuschlages werde zudem Alleinerziehenden helfen. "Das muss man als Paket sehen: Regelanpassung nach dem Gesetz, Bildungs- und Teilhabepaket, sozialer Arbeitsmarkt und Kinderzuschlag."

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