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14.08.2019 13:22
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Heil skeptisch bei Forderungen nach staatlichen Förderprogrammen

BERLIN (Dow Jones)--Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) ist gegen Schnellschüsse zur Bekämpfung der aktuellen Konjunkturschwäche. Angesprochen auf Forderungen aus der Wirtschaft und von Ökonomen, ein staatliches Förderprogramm aufzulegen, sagte Heil dem Fernsehsender Welt, dass man da "ganz, ganz vorsichtig" sein müsse. Der Bund und auch die Länder und Kommunen investierten bereits mehr denn je in Forschung und Bildung.

"Ich bin nicht dafür, dass man sofort immer nach Konjunkturprogrammen ruft. Die können manchmal sinnvoll sein", sagte er mit Verweis auf die Finanzkrise im Jahr 2008, als die Bundesregierung mit Stützungsmaßnahmen in die Wirtschaft eingriff. "Das muss man dann entscheiden, wenn man wirklich den Einbruch hat. Wir müssten aber auch erkennen, dass das Geld dann aber auch abfließen muss", sagte Heil.

Die Bundesregierung investiere aktuell in den Bau von beispielsweise Verkehrswegen und in den sozialen Wohnungsbau. Aber die Baukapazitäten und die Möglichkeiten, die Investitionen umzusetzen, seien in den Verwaltungen und in der Bauindustrie nicht so groß, dass alles ganz schnell umgesetzt werden könne. Daher seien staatliche Förderprogramm "eine Frage von Timing und Situation".

Rufe nach Konjunkturprogrammen waren laut geworden, nachdem das Statistische Bundesamt für das zweite Quartal einen leichten Rückgang des Bruttoinlandprodukts von 0,1 Prozent gegenüber dem Vorquartal gemeldet hat. Ökonomen verwiesen auf das schwierige außenwirtschaftliche Umfeld und warnten, dass es kaum Anzeichen für eine Besserung der deutschen Wirtschaftsleistung gebe.

Kontakt zur Autorin: andrea.thomas@wsj.com

DJG/aat/apo

(END) Dow Jones Newswires

August 14, 2019 07:22 ET (11:22 GMT)

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