finanzen.net
20.02.2019 17:18
Bewerten
(0)

Industrie fordert von Bund und Ländern Einigung zum Digitalpakt

DRUCKEN

BERLIN (Dow Jones)--Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat den Bund und die Länder vor der Sitzung des Vermittlungsausschusses zum Digitalpakt zu einer Verständigung aufgefordert. "Die Einigung zwischen Bund und Ländern ist überfällig", erklärte BDI-Hauptgeschäftsführungsmitglied Iris Plöger. "Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte warten dringend darauf, dass Bund und Länder endlich die Voraussetzungen für eine zeitgemäße digitale Bildung schaffen."

Die Einigung wäre nach Ansicht Plögers "ein wichtiger Tag für die digitale Zukunft Deutschlands". Es müsse jetzt gelingen, "den gordischen Knoten im Streit um den Digitalpakt zu durchschlagen". Plöger forderte, die hart erkämpfte Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen zur Bildungsinfrastruktur müsse in allen Digitalisierungsthemen wirken. "Deutschland muss in engster Kooperation auf allen Ebenen den Ausbau der Gigabit-Netze und die E-Government-Pläne der Bundesregierung mit voller Wucht vorantreiben", forderte sie.

Bund und Länder wollen im Vermittlungsausschuss am Abend eine Lösung im Streit um den Digitalpakt Schule finden. Der Pakt, mit dem der Bund insgesamt 5 Milliarden Euro in die Bildungseinrichtungen investieren will, liegt seit der Anrufung des Vermittlungsgremiums durch die Länder auf Eis. Sie monierten unter anderem die Vorgabe, sich grundsätzlich zu 50 Prozent an den Kosten beteiligen zu müssen, und eine geplante regelmäßige Überprüfung der Verwendung der Mittel. dafür sollte das Grundgesetz entsprechend geändert werden.

Doch nun zeichnet sich im Vorfeld der Sitzung ein Kompromiss ab: Die Länder sollen nicht mehr verpflichtet werden, sich bei Finanzhilfen des Bundes grundsätzlich zu 50 Prozent zu beteiligen, sagen im Gegenzug aber zu, mit den Hilfen des Bundes die Leistungsfähigkeit der kommunalen Bildungsinfrastruktur zu steigern. Mehrere Länderchefs haben sich ebenso wie die Spitzen der Koalitionsfraktionen bereits zuversichtlich gezeigt, dass eine gemeinsame Linie zu der Grundgesetzänderung gefunden wird.

Auch Finanzminister Olaf Scholz rechnet inzwischen mit einer Einigung. "Es sieht so aus, als ob die das hinkriegen", sagte der SPD-Politiker am Vormittag. Eine Verabredung im Vermittlungsausschuss müsste noch von Bundestag und Bundesrat gebilligt werden. Im Bundestag soll das Thema im Fall der Einigung gleich am Donnerstagmorgen beraten werden. Die Länderkammer könnte dann am 15. März darüber abstimmen und den Weg für mehr Laptops und Tablets im Unterricht frei machen.

Kontakt zum Autor: andreas.kissler@wsj.com

DJG/ank/mgo

(END) Dow Jones Newswires

February 20, 2019 11:19 ET (16:19 GMT)

Anzeige
Anzeige
Börse Stuttgart Anlegerclub

Die richtige Strategie für die Börsenkrise

Stecken Sie nicht den Sand in den Kopf, sondern kaufen Sie die richtigen Aktien. Erfahren Sie im aktuellen Anlegermagazin mehr über attraktive Qualitätsaktien und zyklische Aktien
Kostenfrei registrieren und lesen!

Heute im Fokus

DAX schwächer -- Dow kaum bewegt -- Veränderungen im MDAX und SDAX -- Deutsche Bank und Commerzbank loten offiziell Fusion aus -- Daimler, Talanx, LEONI im Fokus

Uber-Konkurrent Lyft strebt Milliarden-Erlös bei Börsengang an. Italiens Aufseher verbieten ING Neukundengeschäft wegen Kontrollmängeln. Nordex-Aktien kratzen an 200-Wochen-Linie - Citi nicht mehr negativ. ENCAVIS-Aktien bleiben trotz Rückschlag im Aufwärtstrend. DriveNow-Verkauf und Auslandsgeschäft treiben Gewinn von Sixt an.

Die 5 beliebtesten Top-Rankings

In diesen Ländern ist Netflix am teuersten
Hier müssen Abonnenten tief in die Tasche greifen
Die korruptesten Länder der Welt
In diesen Staaten ist die Korruption am höchsten
Abschlüsse der DAX-Chefs
Diese Studiengänge haben die DAX-Chefs absolviert
Erster Job
Wo Absolventen am meisten Geld verdienen
Das Schwarzbuch 2018/2019
Wo 2018 sinnlos Steuern verbrannt wurden
mehr Top Rankings

Umfrage

Nun ist es bestätigt: Deutsche Bank und Commerzbank loten offiziell eine Fusion aus. Glauben Sie, dass es tatsächlich dazu kommen wird?

finanzen.net Brokerage

Online Brokerage über finanzen.net

Das Beste aus zwei Welten: Handeln Sie für nur 5 Euro Orderprovision* pro Trade unmittelbar aus der Informationswelt von finanzen.net!
Zur klassischen Ansicht wechseln
Kontakt - Impressum - Werben - Pressemehr anzeigen
Top News
Beliebte Suchen
DAX 30
Öl
Euro US-Dollar
Bitcoin
Goldpreis
Meistgesucht
Wirecard AG747206
CommerzbankCBK100
Deutsche Bank AG514000
Aurora Cannabis IncA12GS7
Daimler AG710000
Boeing Co.850471
Deutsche Telekom AG555750
SteinhoffA14XB9
LEONI AG540888
Apple Inc.865985
Amazon906866
Allianz840400
BASFBASF11
TeslaA1CX3T
BayerBAY001