Innenministerium: Prüfung zu Komponenten in 5G-Netz läuft weiter

23.05.24 14:02 Uhr

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BERLIN (dpa-AFX) - Der Einsatz chinesischer Komponenten in künftigen deutschen Handynetzen wird nach Angaben des Bundesinnenministeriums weiter geprüft. "Insgesamt ist der Stand, dass die Prüfung zu den kritischen 5G-Komponenten noch läuft", sagte ein Sprecher am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Ob die noch laufende Prüfung bedeutet, dass die politischen Gespräche ebenfalls weitergehen, blieb unklar. "Etwaige Gespräche innerhalb der Bundesregierung sind vertraulich, daher können wir Gespräche nicht bestätigen", sagte der Sprecher des Bundesinnenministeriums.

Nach einem Bericht des "Handelsblatts" wollten an diesem Donnerstag Kanzler Olaf Scholz (SPD) und mehrere Minister über das Thema beraten. Mit dabei waren demnach Innenministerin Nancy Faeser (SPD), Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) sowie Außenministerin Annalena Baerbock und Wirtschaftsminister Robert Habeck (beide Grüne). Dem Bericht zufolge fasst die Bundesregierung eine zeitnahe Lösung ins Auge, womöglich noch vor der parlamentarischen Sommerpause, die Anfang Juli beginnt. Es soll auch um Produkte des chinesischen Konzerns ZTE gehen.

Das Innenministerium hatte sich im September bereits festgelegt, Huawei und ZTE mit Verboten radikal aus dem Netz zu drängen. Die drei Mobilfunkanbieter Deutsche Telekom, Vodafone (Vodafone Group) und Telefónica Deutschland (O2) (Telefonica) sollten ihre Kernnetze bis Ende 2025 von kritischen Komponenten chinesischer Herkunft befreien. Bis 2026 sollten im Zugangsnetz möglichst die großen Metropolen - allen voran die Hauptstadt Berlin - frei von chinesischen Bauteilen sein.

Im Ressort von Digitalminister Wissing gab es jedoch Bedenken. Dort argumentierte man, es gebe bereits strenge Vorschriften. Ein Sprecher betonte am Donnerstag: "Die Darstellung, dass das Bundesministerium für Digitales und Verkehr eine Entscheidung über Sicherheitsfragen beim Mobilfunknetzausbau blockiert, weisen wir entschieden zurück."/hrz/DP/ngu

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