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15.06.2018 18:26
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Italien will im Laufe des Jahres eigene Asylvorschläge vorlegen

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Die neue italienische Regierung will in der zweiten Jahreshälfte einen Vorschlag zur Reform der EU-Asylpolitik vorlegen.

"Wir bereiten unseren eigenen Entwurf vor", sagte Ministerpräsident Giuseppe Conte am Freitag in Paris nach Gesprächen mit Präsident Emmanuel Macron. Dieser werde während der österreichischen Ratspräsidentschaft vorgestellt, die im kommenden Monat beginnt.

Das Thema sorgt auch für Streit zwischen CDU und CSU. Führende CSU-Politiker wollen in anderen Ländern registrierte Asylbewerber an der deutschen Grenze zurückweisen und wollen nicht auf eine europäische Regelung warten. Kanzlerin Angela Merkel will dagegen bis zum EU-Gipfel in zwei Wochen eine Lösung auf europäischer Ebene erreichen.

Macron sprach sich in Paris zudem gegen die Bildung einer deutsch-österreichisch-italienischen "Achse" bei der Asylpolitik aus, wie sie Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz vorgeschlagen hatte. "Ich vertraue diesen Schlagwörtern nicht, die uns im Laufe der Geschichte kein Glück gebracht haben", sagte er. Im Zweiten Weltkrieg wurden das Deutsche Reich, Italien und Japan als verbündete "Achsenmächte" bezeichnet.

Reuters

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