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18.03.2019 11:35
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Kanzleramt: Arbeitsplätze bei Bankenfusion relevanter Punkt

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BERLIN (dpa-AFX) - Die Bundesregierung macht ihre Haltung zu einer möglichen Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank auch von einem Erhalt von Arbeitsplätzen abhängig. "Wir schauen natürlich auf die Zukunft der Arbeitsplätze, um die es geht", sagte Kanzleramtsminister Helge Braun am Montag bei einem "Bild"-Talk in Berlin. "Das ist natürlich ein sehr, sehr relevanter Punkt." Wenn es - wie berichtet - zu tausenden Arbeitsplatzverlusten käme, "dann ist das natürlich ein schwieriger Befund", sagte der CDU-Politiker.

Deutsche Bank und Commerzbank haben mit Sondierungsgesprächen über eine Fusion begonnen. Dies hatten die zwei größten deutschen Privatbanken am Sonntag mitgeteilt. Der Bund ist seit der Finanzkrise mit gut 15 Prozent größter Anteilseigner der Commerzbank.

"Eine Regierung ist bei einem Vorhaben dieser Größenordnung nie passiv. Wir gucken uns das an, wir informieren uns", sagte Braun. Über eine mögliche Kapitalerhöhung eines fusionierten Instituts werde gegenwärtig noch gar nicht gesprochen, sagte er auf die Frage, ob sich der Bund daran beteiligen und weiteres Steuergeld bereitstellen würde. Die Frage des künftigen Bundesanteils an einem fusionierten Institut müsste auch mit dem Bundestag als Haushaltsgesetzgeber besprochen werden. Sollte es zu einer erfolgreichen Fusion beider Geldhäuser kommen, steige der Börsenwert möglicherweise auch wieder.

"Es gibt kein politisches Veto gegen solche wirtschaftlichen Projekte", sagte Braun. Der Bund habe mit seinem Commerzbank-Anteil keine Vetokraft. "Es gibt keine alleinige politische Motivation, diese Fusion jetzt anzustreben, sondern es muss eine betriebliche sein", betonte er. Eine Fusion der beiden Banken sei "keine systemische Frage für Deutschland, sondern eine wirtschaftliche Frage für zwei Unternehmen". Die Bundesregierung werde die Gespräche in Ruhe abwarten. Es sei sehr wichtig, die Bedingungen zu kennen. Dann werde der Bund als Anteilseigner entscheiden./sl/DP/tav

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