21.09.2021 16:26

Karlsruhe: Facebook muss Seite von Der Dritte Weg nicht entsperren

Folgen
Werbung

KARLSRUHE (dpa-AFX) - Facebook muss eine gesperrte Seite der rechtsextremen Kleinstpartei Der Dritte Weg nicht bis nach der Bundestagswahl am 26. September freigeben. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe teilte am Dienstag mit, dass ein Eilantrag der Partei auf unverzügliche Entsperrung am Vortag abgelehnt worden sei. Die Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung lägen nicht vor. (Az. 1 BvQ 100/21)

Nach Auskunft einer Gerichtssprecherin war die Seite im August nach einer früheren Sperrung vom Parteivorsitzenden wieder eröffnet worden. Am 17. August habe Facebook sie erneut gesperrt, am 31. August sei dem Betreiber mitgeteilt worden, dass sein Konto deaktiviert wurde. Den Eilantrag hatte nicht der Vorsitzende selbst, sondern die Partei gestellt. Er zielte darauf ab, Facebook bis zur Feststellung des amtlichen Endergebnisses wieder nutzen zu können.

Das Verfassungsgericht lehnte dies ab und teilte mit, die Partei habe nicht hinreichend dargelegt, "aufgrund welcher Umstände ihr Ansprüche gegenüber der Betreiberin des Social Media Netzwerks zustehen sollten". In dem knappen Beschluss heißt es, sie sei nicht "Inhaberin oder Berechtigte des zugrundeliegenden Kontos bei der Betreiberin des Netzwerks". Sie habe auch nicht "nachvollziehbar weitere Umstände dargelegt, weshalb gerade sie Ansprüche aus der Sperrung der Seite gegen die Betreiberin des Netzwerks ableiten können soll".

/sem/DP/zb

Nachrichten zu Facebook Inc.

  • Relevant
    9
  • Alle
    +
  • vom Unternehmen
    1
  • Peer Group
  • ?

Um Ihnen die Übersicht über die große Anzahl an Nachrichten, die jeden Tag für ein Unternehmen erscheinen, etwas zu erleichtern, haben wir den Nachrichtenfeed in folgende Kategorien aufgeteilt:

Relevant: Nachrichten von ausgesuchten Quellen, die sich im Speziellen mit diesem Unternehmen befassen

Alle: Alle Nachrichten, die dieses Unternehmen betreffen. Z.B. auch Marktberichte die außerdem auch andere Unternehmen betreffen

vom Unternehmen: Nachrichten und Adhoc-Meldungen, die vom Unternehmen selbst veröffentlicht werden

Peer Group: Nachrichten von Unternehmen, die zur Peer Group gehören

Analysen zu Facebook Inc.

  • Alle
  • Buy
  • Hold
  • Sell
  • ?
18.10.2021Facebook OutperformCredit Suisse Group
01.10.2021Facebook OutperformRBC Capital Markets
13.09.2021Facebook BuyGoldman Sachs Group Inc.
29.07.2021Facebook OutperformCredit Suisse Group
29.07.2021Facebook BuyJefferies & Company Inc.
18.10.2021Facebook OutperformCredit Suisse Group
01.10.2021Facebook OutperformRBC Capital Markets
13.09.2021Facebook BuyGoldman Sachs Group Inc.
29.07.2021Facebook OutperformCredit Suisse Group
29.07.2021Facebook BuyJefferies & Company Inc.
18.03.2019Facebook HoldNeedham & Company, LLC
01.02.2019Facebook NeutralUBS AG
07.01.2019Facebook NeutralNomura
26.11.2018Facebook HaltenDZ BANK
26.07.2018Facebook NeutralUBS AG
05.12.2019Facebook ReduceHSBC
31.01.2019Facebook SellPivotal Research Group
31.10.2018Facebook SellPivotal Research Group
12.10.2018Facebook SellPivotal Research Group
06.07.2018Facebook SellSociété Générale Group S.A. (SG)

Um die Übersicht zu verbessern, haben Sie die Möglichkeit, die Analysen für Facebook Inc. nach folgenden Kriterien zu filtern.

Alle: Alle Empfehlungen

Buy: Kaufempfehlungen wie z.B. "kaufen" oder "buy"

Hold: Halten-Empfehlungen wie z.B. "halten" oder "neutral"

Sell: Verkaufsempfehlungn wie z.B. "verkaufen" oder "reduce"
mehr Analysen

Jetzt noch kostenlos anmelden!

Im B2B-Seminar am Montag um 11 Uhr zeigen Ihnen die Investment-Experten Victoria Arnold und Dr. Manuel Bermes den neuen Anlagestandard in Krisenzeiten für mehr Rendite und Stabilität Ihres ETF-Portfolios.
Jetzt kostenlos anmelden!
Werbung
Werbung
Werbung
Werbung
Börse Stuttgart Anlegerclub
Werbung

Heute im Fokus

US-Börsen letztlich uneins -- DAX geht stärker ins Wochenende -- Continental senkt Ausblick 2021 -- Snap enttäuscht Anleger -- Intel steigert Umsatz und Gewinn -- Evergrande, American Express im Fokus

Powell: Drosselung der Anleihekäufe sollte Mitte 2022 abgeschlossen sein. Goldman gewährt CEO Solomon und President Waldron einmaligen Bonus. Facebook schließt Lizenz-Vereinbarung mit französischen Verlagen. Honeywell senkt Umsatzprognose 2021. Schlumberger kehrt mit Wachstum deutlich in die Gewinnzone zurück. Siemens Energy zieht sich aus Wasserkraft-JV mit Voith zurück.

Umfrage

Wo steht der DAX zum Jahresende?

finanzen.net zero
finanzen.net zero

Oskar

ETF-Sparplan

Oskar ist der einfache und intelligente ETF-Sparplan. Er übernimmt die ETF-Auswahl, ist steuersmart, transparent und kostengünstig.
Zur klassischen Ansicht wechseln