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11.10.2019 19:13
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Koalitionsarbeitsgruppe zur Grundrente vertagt sich erneut

BERLIN (dpa-AFX) - Die Rentenexperten der großen Koalition haben auch bei ihrem zweiten Treffen im Kanzleramt keine Einigung beim Streitthema Grundrente gefunden. Das Treffen der Arbeitsgruppe aus Spitzenpolitikern von Union und SPD ging am Freitagabend ohne Ergebnisse zu Ende. Man habe ein weiteres Gespräch für die kommende Woche vereinbart, an welchem Tag sei noch offen, hieß es am Abend aus Teilnehmerkreisen.

Union und SPD streiten sich vor allem über das Thema Bedürftigkeitsprüfung. Die Unionsseite verweist darauf, dass diese im Koalitionsvertrag steht. Die SPD will die Auszahlung des geplanten Aufschlags auf kleine Renten dagegen nicht an eine solche Prüfung knüpfen.

Mit der Grundrente will die Koalition etwas gegen Altersarmut tun. Menschen, die mindestens 35 Jahre lang gearbeitet haben, sollen - auch wenn sie wenig verdient und damit wenig in die Rentenkasse eingezahlt haben - eine Rente bekommen, die mindestens zehn Prozent über Hartz-IV-Niveau liegt. Auch Teilzeit, Kindererziehungs- und Pflegezeiten sollen mitzählen./bk/tam/jr/DP/edh

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