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11.09.2019 15:20
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Kramp-Karrenbauer pocht auf Zwei-Prozent-Ziel bei Verteidigungsausgaben

BERLIN (Dow Jones)--Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat eine Ausweitung der Wehrausgaben auf 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gefordert. Dieses Ziel sei "nicht vom Himmel gefallen" und "auch nicht herbeigetwittert worden", sagte Kramp-Karrenbauer bei der Haushalts- und Generaldebatte im Deutschen Bundestag. "Wir haben uns selbst dazu verpflichtet." Das Zwei-Prozent-Ziel sei im nationalen Fähigkeitsprofil verankert und füge sich "nahtlos" in den Nato-Planungsprozess ein. Es sei wichtig, dass jedes Nato-Mitgliedsland "nach seinen Kräften zur gemeinsamen Sicherheit beiträgt".

Im Haushaltsentwurf für 2020 hat ihr Ressort den zweitgrößten Etat nach den Sozialausgaben. Veranschlagt sind 44,9 Milliarden Euro, ein Plus von 1,7 Milliarden gegenüber dem Vorjahr. Damit steigt der Anteil der Wehrausgaben an der Wirtschaftsleistung auf 1,37 Prozent. Deutschland hat sich verpflichtet, die sogenannte Nato-Quote in den nächsten Jahren auf 1,5 Prozent zu erhöhen.

Kramp-Karrenbauer betonte, dass der Anstieg für 2020 nicht reiche. "Wir müssen ihn mittelfristig verstetigen", so die Verteidigungsministerin. Denn die persönliche Ausstattung der Soldaten, etwa mit Nachtsichtbrillen, wäre mit dem aktuellen Etat nicht zu finanzieren. Wer in den Einsatz geschickt werde, brauche "bestmögliche Ausrüstung, Ausbildung und Einsatzbedingungen", so die CDU-Chefin. Das sei auch eine Frage der Wertschätzung des Dienstes, den die Soldaten leisteten.

Die Nato-Mitgliedsstaaten hatten sich auf dem Gipfel 2002 in Prag gemeinsam auf das Zwei-Prozent-Ziel geeinigt. US-Präsident Donald Trump macht Druck auf die Bundesregierung, die Wehrausgaben entsprechend zu steigern.

Kontakt zur Autorin: petra.sorge@wsj.com

DJG/pso/smh

(END) Dow Jones Newswires

September 11, 2019 09:21 ET (13:21 GMT)

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