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22.10.2021 15:18

Kritik an Brandenburg zur Online-Erörterung für Tesla-Fabrik nimmt zu

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GRÜNHEIDE/BONN (dpa-AFX) - Die Kritik von Umweltschützern am Land Brandenburg wegen der Online-Erörterung von Einwänden gegen die Tesla-Fabrik in Grünheide bei Berlin wächst. Nach dem Naturschutzbund, der Grünen Liga, dem BUND und den Naturfreunden in Brandenburg forderte der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) am Freitag eine neue öffentliche Auslegung des Bauantrags für die erste E-Autofabrik von Tesla in Europa. Umweltschützer befürchten mit der Ansiedlung negative Folgen für die Umwelt und knappes Trinkwasser.

Einige geschwärzte Passagen in den Antragsunterlagen seien für die Online-Erörterung von Ende September bis Mitte Oktober zwar zurückgenommen worden, teilte Oliver Kalusch vom geschäftsführenden Vorstand des BBU in Bonn mit. "Der Bevölkerung wurde aber nicht mehr Gelegenheit gegeben, zu den entschwärzten Passagen im Rahmen einer Neuauslegung Stellung zu nehmen." Außerdem sei ein Kapitel zur Störfall-Verordnung und zu Sicherheitsabständen überarbeitet, aber nicht neu für die Öffentlichkeit ausgelegt worden.

Das Brandenburger Umweltministerium hatte am Donnerstag bekanntgegeben, dass die Online-Erörterung von mehr als 800 Einwänden gegen die Tesla-Fabrik ab 2. November wiederholt wird. Damit ist der Zeitplan für den Produktionsstart des Werkes unsicherer geworden. Tesla-Chef Elon Musk strebt an, dass die ersten Fahrzeuge in Grünheide spätestens im Dezember vom Band rollen. Die abschließende Genehmigung des Landes fehlt aber, und die neue Online-Erörterung muss erst ausgewertet werden. Der Autobauer hält jedoch an seinem Zeitplan fest.

Die Umweltverbände hatten dem Landesamt für Umwelt vorgeworfen, die Frist zur Bekanntmachung von mindestens einer Woche sei nicht eingehalten worden, weil die Erörterung zwei Tage vorher bekanntgemacht worden sei. Das Landesumweltamt entschied sich laut Ministerium aus Gründen der Rechtssicherheit für eine Wiederholung. Das Umweltministerium lehnt eine neue öffentliche Auslegung des Tesla-Antrags für die Fabrik ab./vr/DP/men

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