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17.10.2021 18:11

Lindner: FDP bleibt Anwalt der bürgerlichen Mitte

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BERLIN (dpa-AFX) - FDP-Chef Christian Lindner sieht seine Partei in einer möglichen Ampel-Koalition in einer besonderen Verantwortung. In einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Montag) schreibt Lindner, in dem Sondierungspapier von SPD, Grünen und FDP sei festgehalten, dass eine neue Regierung auch für diejenigen da sein solle, die ihr nicht die Stimme gegeben hätten. Bereits im Wahlkampf habe die FDP klar gemacht, dass es mit ihr "keinen Linksdrift" geben werde. Auch viele Punkte im Sondierungspapier zeigten: "Wir als Freie Demokraten bleiben der Anwalt und der Ansprechpartner der bürgerlichen Mitte in Deutschland."

"Eigenverantwortung, Leistungsbereitschaft und Chancengerechtigkeit bleiben die Maßstäbe unseres Handelns", so Lindner. Das habe seine Partei in den Jahren der Opposition bewiesen und das gelte auch für jede Art von Regierungsbeteiligung: "Die Grundwerte von Freiheit und Selbstbestimmung sind für uns nicht verhandelbar." Einer Regierung, die Steuern erhöhe oder die Schuldenbremse missachte, könnte die FDP deshalb nicht beitreten. Im Sondierungspapier sei nun klar verankert, dass sich eine künftige Regierung "zwingend innerhalb dieser Leitplanken bewegen muss".

Lindner begründete zugleich, warum die FDP nun doch - entgegen anderslautender Signale im Wahlkampf - über eine Koalition mit SPD und Grünen verhandeln wolle, die sich als "Kräfte links der Mitte" verstünden. Die Demut vor dem Votum der Bürgerinnen und Bürger gebiete es, Gemeinsamkeiten zu finden. Darin liege auch die Chance, die dieses Wahlergebnis biete: "Wir können manche Polarisierung überwinden."/wn/DP/he

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