Litauens Präsident fordert höhere Militärausgaben

27.05.24 11:08 Uhr

VILNIUS (dpa-AFX) - Litauens Staatspräsident Gitanas Nauseda hat nach seiner Wiederwahl eine weitere Steigerung der Militärausgaben seines Landes gefordert. "Ich denke, wir sollten in den kommenden Jahren mindestens 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts anstreben", sagte Nauseda am Montag auf einer Pressekonferenz in Vilnius. Dies sei frei keine erfundene Zahl, sondern eine, auf denen die "aktuell dringendsten Bedürfnisse" des baltischen EU- und Nato-Landes gestützt werden könnten.

Konkret nannte Nauseda dabei die Aufnahme der deutschen Litauen-Brigade, die weitere Modernisierung der litauischen Armee und die Vorbereitungen zur Einführung einer allgemeinen Wehrpflicht. "All dies erfordert ganz konkrete finanzielle Mittel, wir müssen sie bereitstellen", betonte der seit 2019 amtierende Nauseda, der bei der Präsidentenwahl am Sonntag mit einem klaren Sieg wiedergewählt wurde.

Litauen stellt in diesem Jahr 2,7 Prozent seiner Wirtschaftsleistung für Verteidigungsausgaben bereit. 2025 plant die Regierung in Vilnius 3 Prozent auszugeben. Dazu hatte das Finanzministerium in der Vorwoche Vorschläge zur Finanzierung unterbreitet. "Meiner Meinung nach ist das unzureichend", betonte Nauseda, der wiederholt auch schon die anderen Nato-Staaten zu höheren Militärausgaben aufgerufen hat.

Litauen wird für die Bundeswehr in den kommenden Jahren absehbar der Schwerpunkt ihres militärischen Engagements. Als Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage in Europa und das aggressive Auftreten Russlands hat die Bundesregierung zugesagt, eine gefechtsbereite Brigade mit bis zu 5000 deutschen Soldaten dauerhaft in dem Baltenstaat zu stationieren. Die Schaffung der Voraussetzungen dafür wird Litauen nach Angaben von Verteidigungsminister Laurynas Kasciunas in den nächsten Jahren rund 800 Millionen Euro kosten./awe/DP/stw