finanzen.net
06.07.2020 08:47

EZB-Chefin hält Streit mit Karlsruhe für beigelegt

Lösung gefunden: EZB-Chefin hält Streit mit Karlsruhe für beigelegt | Nachricht | finanzen.net
Lösung gefunden
Folgen
EZB-Präsidentin Christine Lagarde hält den Konflikt mit dem Bundesverfassungsgericht über das billionenschwere Anleihenkaufprogramm der Notenbank für beigelegt.
Werbung
Die deutschen Behörden hätten auf intelligente und elegante Weise eine Lösung gefunden, sagte Lagarde am Samstag auf einer Online-Diskussionsrunde des Wirtschaftsforums Rencontres Economiques d’Aix-en-Provence laut Simultanübersetzung. "Wir bei der EZB haben diese Vorgehensweise unterstützt." Die Notenbank habe sich bei ihren geldpolitischen Entscheidungen immer schon an den Kriterien der Verhältnismäßigkeit orientiert. Lagarde bekräftigte zudem, dass die EZB der Gerichtsbarkeit des Europäischen Gerichtshofs unterliege und nicht den Verfassungsgerichten der Mitgliedsländer.

Das Bundesverfassungsgericht hatte im Mai das "PSPP" genannte Anleihen-Kaufprogramm der EZB als teilweise verfassungswidrig eingestuft und gefordert, dass die Währungshüter innerhalb von drei Monaten die Verhältnismäßigkeit der Käufe nachweisen müssen. Ansonsten sei es der Bundesbank untersagt, nach einer Übergangsfrist an den Käufen teilzunehmen.

Der EZB-Rat hat inzwischen Dokumente für die Bundesregierung und den Bundestag freigegeben, die die Verhältnismäßigkeit der Käufe belegen sollen. Nach deren Prüfung hält Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Konflikt mit Karlsruhe für gelöst. Auch der Bundestag fasste inzwischen mit deutlicher Mehrheit einen Beschluss, mit denen die Dokumente der EZB gewürdigt wurden. Damit sind auch aus Sicht des Bundestags die Forderungen der Karlsruher Richter erfüllt.

Frankfurt (Reuters)

Bildquellen: Michael Gottschalk/Photothek via Getty Images
Werbung
Werbung
Werbung
Werbung
Börse Stuttgart Anlegerclub

Die richtige Strategie für die Börsenkrise

Stecken Sie nicht den Sand in den Kopf, sondern kaufen Sie die richtigen Aktien. Erfahren Sie im aktuellen Anlegermagazin mehr über attraktive Qualitätsaktien und zyklische Aktien
Kostenfrei registrieren und lesen!
Werbung

Heute im Fokus

DAX schließt im Plus -- US-Börsen uneinheitlich -- Porsche in roten Zahlen -- MorphoSys-Aktien gefragt -- CureVac gibt Startschuss für Börsengang -- Porsche, Lufthansa, Twitter, Berkshire im Fokus

McDonald's verklagt gefeuerten Firmenchef Easterbrook. Canopy schlägt die Erwartungen. Corona-Krise reißt Marriott in die Verlustzone. US-Regierung setzt Gespräche über Kredit für Kodak aus. Türkische Lira fällt auf neues Rekordtief. Entwarnung für Telefonica: Kein Zwangsgeld wegen fehlender LTE-Masten. Carl Zeiss Meditec-Aktien auf Hoch seit Anfang Mai. Mini-Dividende für JENOPTIK-Aktionäre beschlossen.

Umfrage

Haben Sie Verständnis für die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen?

Online Brokerage über finanzen.net

finanzen.net Brokerage
Handeln Sie für nur 5 Euro Orderprovision* pro Trade aus der Informationswelt von finanzen.net!

ETF-Sparplan

Oskar ist der einfache und intelligente ETF-Sparplan. Er übernimmt die ETF-Auswahl, ist steuersmart, transparent und kostengünstig.
Zur klassischen Ansicht wechseln
Top News
Beliebte Suchen
DAX 30
Öl
Euro US-Dollar
Bitcoin
Goldpreis
Meistgesucht
BioNTech SE (spons. ADRs)A2PSR2
Apple Inc.865985
NEL ASAA0B733
Deutsche Bank AG514000
Plug Power Inc.A1JA81
Daimler AG710000
Wirecard AG747206
BayerBAY001
TeslaA1CX3T
Amazon906866
Lufthansa AG823212
Ballard Power Inc.A0RENB
Deutsche Telekom AG555750
Microsoft Corp.870747
TUITUAG00