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18.01.2019 13:26
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Maas - Russland muss verbotene Marschflugkörper abrüsten

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Moskau (Reuters) - Kurz vor Ablauf eines US-Ultimatums hat Bundesaußenminister Heiko Maas Russland zur Abrüstung von Marschflugkörpern aufgefordert, die nach Ansicht der Nato gegen den INF-Vertrag verstoßen.

"Wir sind der Auffassung, dass Russland den Vertrag retten kann", sagte Maas nach einem Treffen mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow am Freitag in Moskau. Dazu müsse Russland die Flugkörper nachprüfbar abrüsten. Zugleich müsse die Rüstungskontrolle insgesamt wieder zum Thema werden und weitere Staaten einbeziehen. Maas kündigte für März eine Konferenz in Berlin zur Regulierung neuartiger Waffenarten an. Dabei gehe es etwa um autonome Waffensysteme, Killerroboter und Cyber-Waffen, über die auch Staaten wie China verfügten und die bisher keinen ausreichenden Regeln unterlägen und Teil der internationalen Rüstungskontrolle werden müssten.

Lawrow wies den Vorwurf des Vertragsbruchs zurück und forderte die USA auf, Beweise wie etwa Satellitenaufnahmen vorzulegen. Russland habe es gar nicht nötig, heimlich landgestützte Raketen mit verbotener Reichweite aufzustellen, sagte er. "Wenn man uns vorwirft, wir würden diesen Vertrag verletzen, beachtet man nicht, dass es solche Raketen auch in der Luft und auf See gibt", zitierte Lawrow frühere Aussagen von Präsident Wladimir Putin. Beim Abschluss des INF-Vertrags habe es derartige Waffen noch nicht gegeben, sie seien daher legitim. Zudem arbeiteten die USA mittlerweile selbst an der Entwicklung von Kurz - und Mittelstreckenraketen.

Die USA haben Russland eine Frist von 60 Tagen bis zum 2. Februar gesetzt, um den Marschflugkörper SSC-8 abzurüsten. Andernfalls will die Regierung in Washington das Abkommen von 1987 aufkündigen, das den Grundstein für die Verschrottung der landgestützten atomaren Mittelstreckenraketen legte und damit das Ende einer kompletten Waffensparte einläutete. Der Vertrag verbietet Bau und Stationierung landgestützter Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometern. Die Waffen gelten als besonders gefährlich, da ihre relativ kleine Reichweite dem jeweiligen Gegner nur eine kurze Reaktionszeit lässt, was zu tödlichen Missverständnissen führen kann. Sollte das bilaterale Abkommen scheitern, befürchten Experten ein neues atomares Wettrüsten in Europa.

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