finanzen.net
18.03.2019 07:42
Bewerten
(0)

May warnt vor langfristiger Verschiebung von Brexit-Termin

DRUCKEN

London (Reuters) - Premierministerin Theresa May warnt Brexit-Befürworter vor einer langfristigen Verschiebung des für Ende März geplanten Austritts von Großbritannien aus der Europäischen Union.

Diese Verzögerung werde eintreten, wenn der von ihr mit der EU ausgehandelte Brexit-Vertrag diese Woche nicht vom Unterhaus gebilligt werde, sagte die Regierungschefin der Zeitung "Sunday Telegraph". Dann müsse sich Großbritannien trotz des gewünschten EU-Austritts an der Europa-Wahl im Mai beteiligen. "Es kann kein stärkeres Symbol des kollektiven politischen Versagens des Parlaments geben", sagte sie für den Fall, dass die Briten über die Zusammensetzung des Europa-Parlaments abstimmen müssten. Für die EU bekräftigte der Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, Großbritannien müsse klarstellen, wie es sich den Brexit vorstelle.

Bislang wird damit gerechnet, dass May am kommenden Dienstag ihren Brexit-Vertrag erneut im Parlament einbringt. Das Unterhaus hatte vergangenen Donnerstag dafür gestimmt, den für den 29. März vorgesehenen Austritt um maximal drei Monate zu verschieben. Voraussetzung ist allerdings, dass die Abgeordneten diese Woche dem Brexit-Vertrag zustimmen. Vergangene Woche übertrafen die Gegner des Vertragsentwurfs die Befürworter um 149 Stimmen, bei der ersten Abstimmung im Januar waren es sogar 230 Stimmen. Allerdings zeigt der steigende Druck Wirkung. Die mit May verbündeten Irischen Demokratischen Unionisten, die zehn Abgeordnete stellen, hatte sich am Wochenende noch nicht festgelegt, ob sie wieder gegen den Vertrag stimmen würden.

Der Abgeordnete Daniel Kawczynski aus Mays konservativer Partei erklärte, diesmal für Mays Plan votieren zu wollen. Auch die Abgeordnete Esther McVey kündigte in Sky News an, nun doch für den Vertrag zu stimmen. Insgesamt muss May im Vergleich zur Abstimmung voriger Woche mindestens 75 zusätzliche Abgeordnete dazu bringen, sie zu unterstützen. Ob es diese Woche tatsächlich zu einer Abstimmung kommt, ist aber nach den Worten von Handelsminister Liam Fox fraglich. May werde das Votum nur beantragen, wenn sie glaube, es gewinnen zu können, sagte er dem Sender Sky News. Die Regierungschefin wird auch von der Labour-Opposition unter Druck gesetzt. Ihr Chef kündigte ein Misstrauensvotum für den Fall an, sollte Mays Brexit-Plan ein drittes Mal scheitern.

HAUPTSTREITPUNKT IST DIE GRENZE AUF IRISCHER INSEL

Der Riss zwischen Gegnern und Befürwortern von Mays Brexit-Vertrag entzündet sich vor allem an der Grenze zwischen Irland und dem britischen Nordirland. Einig sind sich alle im Ziel, weitreichende Kontrollen und Einschränkungen im Personen- und Warenverkehr an der Grenze auf der irischen Insel zu vermeiden. Die EU pocht jedoch darauf, unter diesen Umständen müsse Nordirland in der Zoll-Union mit der EU bleiben, bis ein Handelsvertrag zwischen Großbritannien und der EU abgeschlossen wird. Dies lehnen viele britische Parlamentarier jedoch ab, denn sie befürchten, dass damit auf unabsehbare Zeit Großbritannien den EU-Regeln unterworfen bleibt.

Sowohl EU-Politiker als auch die meisten Brexiteers wollen einen Austritt ohne Vertrag vermeiden, denn in diesem Fall werden über Jahre gewachsene Handelsbeziehungen abrupt massiven Hemmnissen unterworfen. Gefürchtet wird, dass dies einen wirtschaftlichen Einbruch auslösen könnte.

"Wenn die Briten eine Verlängerung brauchen, müssen wir auch wissen, wozu", sagte Timmermans der Funke Mediengruppe. Solange das nicht klar sei, könne der Brexit nur um ein paar Wochen aufgeschoben werden. In dieser Zeit müssten die Briten erklären, was sie wollten. Erst dann könne über eine Verlängerung von mehreren Monaten geredet werden. Angesichts der politischen Blockade in London hat EU-Ratspräsident Donald Tusk bereits eine Verschiebung des Brexit von mindestens einem Jahr vorgeschlagen. Damit soll das Land ausreichend Zeit bekommen, um seine Strategie zu überdenken.

Der CDU-Europaparlamentarier Elmar Brok hält allerdings auch seitens der EU Widerstand gegen eine Fristverlängerung für möglich. Er sagte dem Deutschlandfunk, es sei vorstellbar, dass Italien gegen eine solche Verschiebung stimme.

Anzeige
Anzeige
Börse Stuttgart Anlegerclub

Die richtige Strategie für die Börsenkrise

Stecken Sie nicht den Sand in den Kopf, sondern kaufen Sie die richtigen Aktien. Erfahren Sie im aktuellen Anlegermagazin mehr über attraktive Qualitätsaktien und zyklische Aktien
Kostenfrei registrieren und lesen!

Heute im Fokus

DAX schließt klar im Minus -- US-Börsen rot -- Tesla-Aktie nach Analyse unter Druck -- Infineon setzt wohl Chip-Lieferungen an Huawei aus - Unternehmen dementiert -- Wirecard, Deutsche Bank im Fokus

Halbleiterwerte leiden unter Sorge um Huawei-Lieferbeziehungen. HSBC-Analyse setzt Apple-Aktie unter Druck. Bitcoin hält sich nach Kursturbulenzen bei 8.000 US-Dollar. MorphoSys: Zeitplan für erstes eigenes Medikament bleibt unverändert. Pfeiffer Vacuum und Mehrheitsaktionär Busch kooperieren.

Die 5 beliebtesten Top-Rankings

Diese Aktien hat Warren Buffett im Depot
Die Änderungen unter den Top-Positionen
Die erfolgreichsten Kinofilme der letzten 25 Jahre
Welche Titel knackten die Milliardenmarke an den Kinokassen?
In diesen Berufen bekommt man das höchste Gehalt
Mit welchem Beruf kommt man am ehesten an die Spitze?
Städte für Millionäre
Hier fühlen sich die Vermögenden am wohlsten
In diesen Ländern ist Netflix am billigsten
Wo zahlen Abonnenten am wenigsten?
mehr Top Rankings

Umfrage

Die rechtspopulistische FPÖ in Österreich hat für einen Skandal gesorgt. Wie glauben Sie wird sich das auf die Europawahlen auswirken?

Online Brokerage über finanzen.net

finanzen.net Brokerage
Handeln Sie für nur 5 Euro Orderprovision* pro Trade aus der Informationswelt von finanzen.net!

ETF-Sparplan

Oskar ist der einfache und intelligente ETF-Sparplan. Er übernimmt die ETF-Auswahl, ist steuersmart, transparent und kostengünstig.
Zur klassischen Ansicht wechseln
Kontakt - Impressum - Werben - Pressemehr anzeigen
Top News
Beliebte Suchen
DAX 30
Öl
Euro US-Dollar
Bitcoin
Goldpreis
Meistgesucht
Wirecard AG747206
Huawei TechnologiesHWEI11
Deutsche Bank AG514000
TeslaA1CX3T
Daimler AG710000
CommerzbankCBK100
Amazon906866
BayerBAY001
Apple Inc.865985
BASFBASF11
NEL ASAA0B733
Infineon AG623100
Deutsche Telekom AG555750
BMW AG519000
Allianz840400