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13.11.2018 17:42
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Merkel fordert wie Macron auch langfristig europäische Armee

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Straßburg (Reuters) - Europa muss nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel angesichts der unsicheren Entwicklungen auf der Weltbühne selbstbewusster auftreten.

Die Zeiten, in den Europa sich vorbehaltlos auf andere habe verlassen können, seien vorbei, sagte Merkel am Dienstag in Straßburg. "Wir als Europäer müssen unser Schicksal stärker in die eigene Hand nehmen, wenn wir als Gemeinschaft überleben wollen." Die EU müsse deshalb schneller entscheiden und sollte die bislang notwendige Einstimmigkeit unter den EU-Mitgliedern abschaffen.

Merkel machte die Aussagen in einer Rede zur Zukunft der Staatenunion vor dem Europaparlament im französischen Straßburg. Sie sprach viele Themen an wie die Flüchtlingspolitik, die Solidarität zwischen den Staaten als Anker der EU und den Streit über die Zurückdrängung des Rechtsstaats in einigen Staaten Osteuropas.

Um Europa global mehr Statur zu verleihen, forderte sie eine gemeinsame Armee. Wir sollten an der Vision arbeiten, eines Tages eine "echte europäische Armee" zu schaffen, sagte die CDU-Politikerin. Dass sage sie vor dem Hintergrund der Entwicklung der letzten Jahre. Es wäre keine Armee, die gegen die Nato gerichtet sei. Damit schließt sie sich einer Forderung des französischen Präsident Emmanuel Macron an, der vor einer Woche für die Schaffung einer solchen Armee plädiert hatte. Dies sei angesichts des wieder erstarkenden Russlands nötig. "Wir werden die Europäer nicht schützen, wenn wir uns nicht für eine wahre europäische Armee entscheiden", hatte er gesagt.

Zudem schaltete sich Merkel indirekt in den Clinch zwischen der italienischen Regierung und der EU-Kommission um den geplanten Schuldenhaushalt des Landes ein. Wer darauf setze, Probleme allein durch neue Schulden zu lösen und vorherige Verpflichtungen zu missachten, der stelle den Euro-Raum infrage, sagte sie. Die Gemeinschaftswährung könne nur funktionieren, wenn jedes einzelne Mitglied die Verantwortung für tragfähige Finanzen erfülle. Merkel nannte kein Land beim Namen. Die Regierung in Rom muss nach heftiger Kritik den neuen Haushaltsentwurf bis Mitternacht nach Brüssel schicken. Sollte das Zahlenwerk weiter gegen EU-Regeln verstoßen, droht dem Land ein teures Defizitverfahren.

Der SPD-Europaabgeordnete Jens Geier bemängelte den Auftritt der Kanzlerin. Merkel habe eine wichtige Chance verpasst, neue Vorschläge zur Euro-Reform oder zur weiteren Demokratisierung der EU vorzustellen.

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