finanzen.net
16.05.2018 19:35
Bewerten
(0)

Merkel prüft mit EU-Spitzen Rettungschancen für Iran-Deal

DRUCKEN

SOFIA (dpa-AFX) - Nach dem Rückzug von US-Präsident Donald Trump aus dem Iran-Atomabkommen gibt Europa kräftig kontra. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die übrigen EU-Staats- und Regierungschefs kamen am Mittwochabend in Sofia zusammen, um Rettungsmaßnahmen für den Vertrag zu beraten. Gipfelchef Donald Tusk kritisierte Trumps Kurs scharf und verlangte eine "geschlossene europäische Front" dagegen.

"Wenn man sich die jüngsten Entscheidungen von Präsident Trump ansieht, könnte man denken: "Mit solchen Freunden, wer braucht da noch Feinde?", sagte Tusk vor dem informellen Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs.

Der Iran zeigt sich grundsätzlich bereit, sich weiter an die im Abkommen festgelegten Auflagen für sein Atomprogramm zu halten, verlangt aber dafür die zugesagten wirtschaftlichen Vorteile. "Ich möchte, dass die EU-Spitzen noch einmal bekräftigen, dass sich die EU an den Deal hält, solange der Iran das auch tut", sagte Tusk. "Das Abkommen ist gut für die europäische und die globale Sicherheit, deshalb müssen wir es erhalten." Nun müsse man auch prüfen, wie europäische Unternehmen vor negativen Folgen der US-Entscheidung geschützt werden könnten.

US-Präsident Trump hatte vorige Woche das Atomabkommen aufgekündigt und neue scharfe Sanktionen gegen den Iran angekündigt. Davon könnten auch europäische Unternehmen betroffen sein.

Die EU-Kommission erklärte in Brüssel, sie könnte im Notfall ein älteres Gesetz zur Abwehr von US-amerikanischen Sanktionen reaktivieren. "Sollte es notwendig sein, sind wir bereit", sagte EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos.

Über das sogenannte Blocking Statute könnte es europäischen Unternehmen unter Strafe verboten werden, sich an die US-Sanktionen gegen den Iran zu halten. Gleichzeitig würde es regeln, dass die europäischen Unternehmen für etwaige Verluste entschädigt werden. Ob und wann das EU-Abwehrgesetz zum Einsatz kommen könnte, sollte auch Thema der Staats- und Regierungschefs in Sofia sein.

Trump hatte die europäischen Verbündeten nicht nur mit der Iran-Entscheidung aufgebracht. Zuvor hatte der US-Präsident sein Land bereits aus dem Pariser Klimaabkommen zurückgezogen, trotz europäischer Bedenken die Verlegung der US-Botschaft in Israel nach Jerusalem verfügt und Strafzölle gegen die europäischen Partner angekündigt.

Auch im Zollstreit zeigt sich die EU entschlossen zur Konfrontation. Die EU-Kommission trieb am Mittwoch ihre Vorbereitung für Vergeltungszölle voran: Sie beschloss, die Welthandelsorganisation offiziell darüber zu informieren. Dies ist die Voraussetzung dafür, dass Vergeltungszölle auf US-Produkte wie Whiskey, Motorräder und Jeans wirklich verhängt werden können.

Noch bis zum 1. Juni gilt für die EU-Staaten eine befristete Ausnahme von den US-Strafzöllen. Die EU will jedoch dauerhaft ausgenommen werden, wie Ratschef Tusk bekräftigte. "Die EU und die USA sind Freunde und Partner, deshalb können US-Zölle nicht mit der nationalen Sicherheit begründet werden", sagte er. "Es ist absurd, auch nur anzunehmen, dass die EU eine Bedrohung für die USA sein könnte."

Eigentliches Thema der Staats- und Regierungschefs ist bei einem Sondergipfel am Donnerstag die "europäische Perspektive" für die sechs Westbalkanländer. Dabei soll es weniger um mögliche EU-Beitritte gehen, sondern zunächst um den Ausbau von Straßen, Energieleitungen und Kommunikationsnetzen, um die Länder enger an die EU anzubinden. Die Befürchtung ist, dass sonst China und Russland verstärkt auf dem Balkan investieren./aha/vsr/DP/he

So gelingt Ihnen eine Outperformance

Trader Stephan Beier macht durchschnittlich 14% Rendite pro Jahr. Im Online-Seminar heute Abend erklärt er, wie er Aktien zum Kauf auswählt und wie auch Ihnen eine Outperformance gelingt.
Jetzt kostenlos anmelden!
Anzeige
Anzeige
Börse Stuttgart Anlegerclub

Fünf deutsche Internet-Aktien, die Sie kennen sollten!

Das Gute liegt oft so nah. Heimische Internet-Unternehmen rollen den Markt auf. Im neuen Anlegermagazin erwartet Sie ein Special über deutsche Internet-Aktien, die Sie kennen sollten.
Kostenfrei registrieren und lesen!

Heute im Fokus

DAX im Plus -- BaFin: Deutsche Bank muss Bußgeld zahlen -- EuGH: Öffentliches EZB-Anleihekaufprogramm ist rechtens -- Brexit: May reist nach Den Haag und Berlin -- HORNBACH, Nordex im Fokus

Vivendi will fünf Elliott-Vertreter aus Telecom-Italia-Board drängen. Japanisches Gericht verlängert U-Haft für Ex-Nissan-Chef Ghosn. Aurubis stellt Anlegern höhere Dividende in Aussicht. Bayer-Chef Baumann verteidigt Stellenabbau. LANXESS will an Chemieparkbetreiber Currenta beteiligt bleiben.

Die 5 beliebtesten Top-Rankings

Die Performance der DAX 30-Werte im November 2018.
Welche Aktie macht das Rennen?
Die Performance der Rohstoffe in im November 2018.
Welcher Rohstoff macht das Rennen?
Die korruptesten Länder der Welt
In diesen Staaten ist die Korruption am höchsten
Abschlüsse der DAX-Chefs
Diese Studiengänge haben die DAX-Chefs absolviert
Das hat sich geändert
Diese Aktien hat George Soros im Depot
mehr Top Rankings

Umfrage

Die Bahn hat den Fernverkehr am Montag wegen eines Warnstreiks bundesweit eingestellt. Haben Sie Verständnis für das Verhalten der Gewerkschaft EVG?

finanzen.net Brokerage

Online Brokerage über finanzen.net

Das Beste aus zwei Welten: Handeln Sie für nur 5 Euro Orderprovision* pro Trade unmittelbar aus der Informationswelt von finanzen.net!
Zur klassischen Ansicht wechseln
Kontakt - Impressum - Werben - Pressemehr anzeigen
Top News
Beliebte Suchen
DAX 30
Öl
Euro US-Dollar
Bitcoin
Goldpreis
Meistgesucht
Deutsche Bank AG514000
BASFBASF11
Daimler AG710000
Saint-Gobain S.A. (Compagnie de Saint-Gobain)872087
Amazon906866
Apple Inc.865985
BayerBAY001
CommerzbankCBK100
Aurora Cannabis IncA12GS7
Wirecard AG747206
Allianz840400
Fresenius SE & Co. KGaA (St.)578560
Volkswagen (VW) AG Vz.766403
EVOTEC AG566480
Deutsche Telekom AG555750