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30.06.2020 12:14

Mindestlohnkommission berät weiter - Absage der Pressekonferenz

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Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones)--Die Mindestlohnkommission die für Dienstagmittag angesetzte Pressekonferenz zur Festsetzung des gesetzlichen Mindestlohns überraschend abgesagt. Die Mitglieder der Kommission säßen allerdings noch zu Beratungen zusammen, sagte Jan Piegsa, Pressesprecher des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), zu Dow Jones Newswires. Für den Laufe des Tages sei eine Pressemitteilung geplant. Über die Gründe für die Absage wollte er sich nicht äußern.

Am Dienstag sollte die Kommission eigentlich die neue gesetzliche Lohnuntergrenze ab Januar 2021 verkünden. Aktuell liegt sie bei 9,35 Euro pro Stunde. Zuletzt war der Mindestlohn zum Jahreswechsel von 9,19 Euro brutto je Stunde auf 9,35 Euro gestiegen.

Die Mindestlohnkommission, der Arbeitgeberband und das Bundesarbeitsministerium waren nicht unmittelbar zu einer Stellungnahme für die Absage zu erreichen.

Vor der Entscheidung hatte es zwischen den Mitgliedern der Kommission Meinungsunterschiede gegeben, wie mit dem Lohnniveau angesichts der durch die Corona-Pandemie ausgelösten Wirtschaftskrise umzugehen sei. Die Arbeitgeberverband BDA hatte sich gegen eine deutliche Erhöhung ausgesprochen, um eine stabile Beschäftigungs- und Wirtschaftsentwicklung zu gewährleisten. Der Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) hatte sich wegen der schwierigen wirtschaftlichen Situation für eine Erhöhungspause um mindestens ein Jahr ausgesprochen. Die Gewerkschaften hingegen drängten auf eine Erhöhung.

Alle zwei Jahre trifft sich die Mindestlohnkommission, um über eine Erhöhung des Mindestlohns zu beraten. Sie orientiert sich insbesondere an der wirtschaftlichen Lage und der allgemeinen Tarifentwicklung. Der gesetzliche Mindestlohn wurde im Jahr 2015 eingeführt.

Kontakt zur Autorin: andrea.thomas@wsj.com

DJG/aat/apo

(END) Dow Jones Newswires

June 30, 2020 06:14 ET (10:14 GMT)

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