Ministerpräsident Haseloff plant Regierungserklärung zu Intel-Ansiedlung

MAGDEBURG (dpa-AFX) - Nach dem von Intel verschobenen Baustart für eine Chip-Produktion in Magdeburg plant Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) eine Regierungserklärung im Landtag. Diese soll am Donnerstag stattfinden, wie aus der Parlamentsdokumentation auf der Website des Landtags hervorgeht.

Haseloff hat sich zur Verzögerung der Ansiedlung bereits öffentlich positioniert. "Ich weiß, was ich weiß. Und die Fakten, die dafür auch uns zugrunde liegen einschließlich dem Kanzleramt, einschließlich auch in Brüssel, sagen eins: An diesem Projekt sollte und muss aus logischen Gründen zum jetzigen Zeitpunkt festgehalten werden", sagte er.

Der mit Verlusten kämpfende Konzern Intel hat angekündigt, den Bau eines Werks in Magdeburg vorerst auf Eis zu legen. In Rede steht ein Zeitraum von etwa zwei Jahren. Die Bundesregierung hatte dafür knapp zehn Milliarden Euro zugesagt. Der erste Spatenstich war für dieses Jahr angepeilt worden. Dabei sollten rund 3.000 Arbeitsplätze entstehen. Die Investition wurde auf rund 30 Milliarden Euro beziffert./cki/DP/men