Orban gibt Widerstand gegen Rutte als Nato-Generalsekretär auf

18.06.24 16:42 Uhr

BUDAPEST/BRÜSSEL (dpa-AFX) - Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat seinen Widerstand gegen die Ernennung des scheidenden niederländischen Regierungschefs Mark Rutte zum neuen Generalsekretär der Nato aufgegeben. Orban teilte am Dienstag mit, Ungarn sei bereit, die Bewerbung von Rutte zu unterstützen.

Damit ist der Weg für Rutte als Nachfolger von Jens Stoltenberg so gut wie frei. Als einzige Hürde gilt noch die öffentlich bis zuletzt nicht zurückgezogene Kandidatur des rumänischen Staatspräsidenten Klaus Iohannis für den Nato-Topjob. Iohannis hat allerdings keine relevanten Unterstützer mehr.

Auch der slowakische Präsident Peter Pellegrini signalisierte am Dienstag Unterstützung für Rutte. Er sagte: "Nach Konsultationen mit beiden Kandidaten sowie mit Premier Robert Fico und der slowakischen Regierung kann sich die Slowakische Republik die Unterstützung des niederländischen Premiers Mark Rutte für den Posten als Chef der Allianz vorstellen."

Der Ungar Orban nannte als Grund für sein Einlenken in der Personalfrage am Dienstag einen Brief Ruttes, in dem dieser auf ungarische Forderungen eingeht. Dabei geht es unter anderem darum, dass Ungarn sich sicher sein will, nicht zu einer Beteiligung an einem geplanten Nato-Einsatz zur Koordinierung von Waffenlieferungen für die Ukraine gedrängt zu werden. Die Regierung von Orban befürchtet, dass das Bündnis durch das Projekt in eine direkte Konfrontation mit Russland getrieben werden könnte.

Der derzeitige Vertrag des amtierenden Nato-Generalsekretärs Stoltenberg läuft noch bis 1. Oktober. Er hatte in der Vergangenheit schon mehrfach angekündigt, den Posten aufgeben zu wollen. Im vergangenen Sommer scheiterten allerdings Versuche der Mitgliedstaaten, sich auf einen Nachfolger zu einigen./aha/DP/ngu